Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Über enigma424 Ich war mal wieder zu Gast in der Sendung B-Mix. „B“ steht übrigens für „Berlin“, weil da aber keiner von selbst drauf kommt, gibts die vielleicht irgendwann mal unter einem anderen Namen. Jetzt jedenfalls heißt sie noch B-Mix und hat zwei tolle Moderatoren und ein Team, was selbst ehrenamtlich arbeitet. Da bin ich natürlich auch … Mehr lesen
Es war eigentlich abzusehen: Mit dem mittlerweile zu erwartenden Aus für das Handelsabkommen ACTA muss die EU-Kommission sich nun nach Alternativen für den internationalen Produktschutz umsehen. Dass das „Anti-Produktfälschungs-Handelsabkommen“ ACTA nun vermutlich komplett in der Versenkung verschwindet, ist ein Erfolg von Hunderttausenden von Menschen, die sich um ihre Bürgerrechte sorgten und diese Sorge auch auf … Mehr lesen
Da ich schon auf Twitter angefragt wurde, ob ich zu bestimmten Veranstaltungen kommen kann und wann ich Zeit habe, schreibe ich hier einfach mal ein paar Zeilen zu meinen aktuellen Reiseplänen rund um Ostern. Morgen, am 31. März, fliege ich nach Wien, um dort an der Demonstration „Farewell Privacy (Protestmarsch gegen VDS)“ teilzunehmen. Am Sonntag, … Mehr lesen
Dies ist eine kleine Geschichte über einen großen Erfolg für die Berliner Piratenfraktion, ein gewisses Dilemma im Umgang mit Liquid Democracy-Instanzen und eine Entscheidung, von der ich denke, dass ich sie den Parteimitgliedern erklären sollte. Doch von Anfang an: Wie mittlerweile allgemein bekannt ist, nutzt die Piratenfraktion für die Arbeit im Abgeordnetenhaus LiquidFeedback. Wir nutzen … Mehr lesen
Auf der Plenarsitzung am Donnerstag den 22. März habe ich zu aktuellen Themen der Integrationspolitik Stellung genommen. Die Koalition will den Integrationsbeauftragten zu einer Abteilung in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit, berufliche Bildung und Frauen machen und dem Staatssekretär für Arbeit und Integration unterstellen, was ihm nur wenig Unabhängigkeit lässt. Dies wollen wir verhindern und … Mehr lesen
Liebe Welt, liebe Julis, lieber Rest, gestern veröffentlichte FDP-Politiker Tobias Huch ein Foto von Mitgliedern der Jungen Liberalen, die im Rahmen ihrer Bundeskonferenz in Saarbrücken ein Transparent hochhielten. Auf diesem stand: „Schulden-Sirtaki beenden? Dann FDP wählen!“ (Hier der Link zum Foto) Nachdem ich dieses Bild sah, kritisierte ich es auf Twitter als das, was es … Mehr lesen
Auf der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 8. März habe ich zur aktuellen Stunde und zum Thema Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer gesprochen. Zum Thema Kommunales Wahlrecht für nicht aus der EU stammende in Berlin lebende Ausländer (hier unser Ticket) sprach ich nach Burkhard Dregger von der CDU. Sichtlich beschämt gab es seitens der SPD-Fraktion während seiner … Mehr lesen
Nur kurz hatten wir diskutiert, eine eigene Pressekonferenz zu „100 Tagen rot-schwarzer Senat“ zu machen. Beim heutigen Lesen dieses Artikels über die PK der Grünen war ich dann doch aber ganz froh, dass wir uns dagegen entschieden hatten. Klar – einerseits hätten wir auf einer PK, wie die Grünen, auch mal von unserer eigenen Arbeit … Mehr lesen
Am Donnerstag, dem 23.2. wurde das Thema Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge in Berlin diskutiert. Es ging um einen Antrag der Grünen und unseren gemeinsam mit den Linken gestellten Änderungsantrag von uns. Hier ist meine Rede dazu: thx @derpupe
Die Vorlage zur Rede zum Piratigen Aschermittwoch am 22. März 2012 in Ingolstadt. Ähnlichkeiten zu lebenden Personen sind rein zufällig. Es gilt…der Humor am Aschermittwoch. Jetzt ist es also so weit. Die Piraten sind erstmals in einem Landesparlament vertreten. Die Reaktionen der anderen Parteien waren einhellig: „Die sollen erstmal in der Realpolitik ankommen!“ sagten sie. … Mehr lesen