Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Über enigma424 Nachdem ich ja in den Oster-„ferien“ schon ein wenig piratentechnisch gereist bin, gibt es nun ein aktuelles Update: In der parlamentarischen Herbstpause werde ich diesmal nicht nach Franken, sondern nach München fahren. Eigentlich sollte es ein Bayernplenum zum Thema Integration geben. Da das leider entfiel, haben sich stattdessen nun folgende Stationen ergeben: – Freitag abend 19.30 … Mehr lesen
Gestern am 18. September war die Jubiläumsfraktionssitzung genau ein Jahr nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Gast zur Kontemplation ist diesmal Anwen Roberts. Anwen ist freie Journalistin und Autorin. Neben der Sondersitzung des Innenausschusses zur NSU ging es unter anderem um das Zustandekommen der Tagesordnung und die richtige d.h. transparente und informative Ausgestaltung von Anträgen. Inhalte: … Mehr lesen
Morgen ist mal wieder Landesmitgliederversammlung. Wieder ist sie in der Universal Hall in der Gotzkowskystraße 22. Ich freue mich sehr euch morgen zu sehen und bin mir sicher, dass wir einen geilen Vorstand wählen werden. Auf zwei Dinge möchte ich noch hinweisen: 1. Der Integrationssquad und der Orga-Squad haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket für Barrierefreiheit geschnürt, … Mehr lesen
Dies ist eine Vorabversion zur Rede des Antrags „Rolle des Integrationsbeauftragten stärken“ von der 17. Plenarsitzung am 13. September es gilt das gesprochene Wort Im Jahre 1981 wurde in Berlin als erstem Bundesland das Amt des Ausländerbeauftragten geschaffen. Das Amt wurde später umbenannt in den Integrationsbeauftragten und wuchs in seinen Aufgaben und Tätigkeiten. Bekannte Persönlichkeiten … Mehr lesen
Hier ist die erste Folge des Kontemplationspodcasts nach der Pilotfolge vor zwei Wochen. Diesmal spreche ich mit Jens Kuhlemann. Er ist Hospitant der Fraktion und Alexander Spies zugeordnet. Jens hat einige interessante Ideen um die Fraktionssitzungen verständlicher für Zuhörer zu machen. Inhalte: Vorstellung Jens Kuhlemann Unterstützung der kasachischen Oppositionellen insbes. bei Prozessen (Link1, Link2) Besprechung … Mehr lesen
Auf der Plenarsitzung am Donnerstag den 30. August habe ich zum Asylverfahren und zum Thema Integration gesprochen. Das Flughafenschnellverfahren, zu dem es in Schönefeld zwar bereits ein Gefängnis, nicht aber einen Flughafen gibt, ist meiner Meinung nach ein unfaires Mittel um hilfebedürftige Menschen so schnell wie möglich außer Landes zu schaffen. Dieser Meinung sind auch … Mehr lesen
Im Nachgang zur 37. Fraktionssitzung am 21. August habe ich mit Thomas Wied, Mitglied im Berliner Landesvorstand der Piraten, gesprochen. Herausgekommen ist die Pilotfolge des Kontemplationspodcast. In dieser Folge wird zunächst die Idee des Podcasts vorgestell, gefolgt von der Auswertung der Fraktionssitzung. Weitere Themen sind der Umgang mit Liquid-Feedback-Voten durch die Fraktion, die Wechselwirkung zwischen … Mehr lesen
Am 30. April traf ich mich in Hamburg zu einem Gespräch mit dem grünen Europa-Abgeordneten (und mittlerweile Berichterstatter des Parlaments für die EU-Datenschutz-Verordnung) Jan Philipp Albrecht. Das Gespräch hatte keinen spezifischen Schwerpunkt, aber im Vordergrund standen natürlich Unterschiede zwischen und Gemeinsamkeiten von Grünen und Piraten. Da der Bundesparteitag in Neumünster gerade frisch hinter uns lag, … Mehr lesen
Die Abgeordneten unserer Fraktion sind natürlich für die Bürger erreichbar. Sowohl für kurze Nachfragen oder Impulse oder auch für längere Sprechstunden, die man per Telefon, direkt, über den persönlichen Mitarbeiter oder über die Geschäftsstelle vereinbaren kann. Mir ist aufgefallen, dass ich zwar einige Impulse von Bürgern bekommen habe, jedoch kaum eine Anfrage für eine Bürgersprechstunde. … Mehr lesen
In Folge der Sondersitzung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses am 16.06.2012 kritisierte der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber das Tragen einer kurzen Hose im Ausschuss gegenüber der B.Z. als „unwürdig“. Es sei „unpassend, praktisch in Unterhose und mit Laptop zu einer Ausschusssitzung zu erscheinen“ (ich bin mir immer noch nicht ganz sicher, was der Laptop in diesem … Mehr lesen
