A100 – Baustopp jetzt!

Bau der A100 in Berlin

Seit einigen Tagen beschäftigt das Thema Weiterbau der Stadt­au­tobahn A100 wieder stärker die Berliner Öffent­lichkeit. Umso prakti­scher, dass das Aktions­bündnis Stopp A100, zusammen mit politi­schen Vertre­te­rInnen schon seit einiger Zeit eine Presse­kon­ferenz zu diesem Thema plant, die am 1. September statt­findet. Hier mein Statement zur A100 aus Sicht eines Fried­richshain-Kreuz­berger Direkt­kan­di­die­renden. 17. Bauab­schnitt (Treptower Park bis Storkower … Mehr lesen

Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen

14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenar­pro­tokoll 17/74

Karneval der Kulturen nachhaltig sichern + Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Beruf­liche Bildung und Frauen und Beschluss­emp­fehlung des Haupt­aus­schusses (17/2617) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2062) Ticket

und

Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Beruf­liche Bildung und Frauen und Beschluss­emp­fehlung des Haupt­aus­schusses (17/2618) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) Ticket

Einweihung der Edith Kiss-Straße am 13. Februar

Am 19.12.2012 beschloss die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung von Fried­richshain-Kreuzberg, die an die neue bundes­weite Vertriebs­zen­trale von Mercedes-Benz angren­zende Straße in ‚Edith Kiss-Straße‘ umzube­nennen. Die Vorge­schichte dieser Entscheidung fasst Sebastian Heiser in seinem Taz-Artikel vom 21.12.2012 wunderbar zusammen. (Da ich den Artikel sehr gut fand, habe ich ihn auf Englisch über­setzen lassen. Thx Xenia!) Edith Bán-Kiss war eine … Mehr lesen

Parla­ments­reform 2013 und Auswir­kungen auf meine politische Arbeit

Am 12. Dezember 2013 hat das Berliner Abgeord­ne­tenhaus mehrheitlich das Landes­ab­ge­ord­ne­ten­gesetz und das Bezirks­ver­ord­ne­ten­ent­schä­di­gungs­gesetz verändert. Beschlossen wurde neben den Mitteln für die Bezirks­ver­ord­neten lediglich eine Reform der Mittel der einzelnen Abgeord­neten. Ab jetzt haben Abgeordnete monatlich 1000 € für ein eigenes Büro (zu zweit 1700 €) und 3000 € statt bislang 580 € für bis … Mehr lesen

Shared Space in Berlin – Idee aus Xhain nach langem Vorlauf jetzt im Abgeord­ne­tenhaus

Neue Parteien müssen auch neue Impulse setzen. Einer dieser verkehrs­po­li­ti­schen Impulse nennt sich ‚Shared Space‘. Zuerst über dieses Thema disku­tiert habe ich 2011 mit Piraten aus dem Bezirk Fried­richshain-Kreuzberg. Aus unseren Gesprächen ergab sich ein Absatz in der sogenannten Agenda Xhain: Wir setzen uns für ein Pilot­projekt im Bezirk ein, bei dem das Prinzip »Shared … Mehr lesen

Angeb­liche Religi­ons­feind­lichkeit in Xhain – Schluss mit der CDU-Paral­lel­rea­lität!

Die CDU ist im Berliner Bezirk Fried­richshain-Kreuzberg eine Split­ter­partei, die in aller Regel unterhalb der Aufmerk­sam­keits­schwelle agiert. Der Niedergang der Partei im Bezirk lässt sich neben zahlreichen Berichten über kaum noch nachvoll­ziehbare Ränke­spiele am besten an den Wahler­geb­nissen nachvoll­ziehen. Ihr Vorsit­zender und Platz­hirsch, Kurt Wansner, der noch 1999 mit 37,7% der Stimmen direkt ins Abgeord­ne­tenhaus … Mehr lesen