Der Schlaf, der uns Millionen kostet – zum PeWoBe-Rausschmiss

Unterkunft der PeWoBe in Hellersdorf

Dieser Text ist eine leicht erwei­terte Version eines Gastbei­trags der am 21. August 2016 in der Zeitung Neues Deutschland erschienen ist. — »Ich habe heute den Auftrag erteilt, alle Betrei­ber­ver­träge mit der PeWoBe fristlos zu kündigen«, verkündete Sozial­se­nator Mario Czaja am 14.8.. Die Verlaut­barung folgte auf chaotische Tage, in denen bekannt geworden war, dass die … Mehr lesen

Alles neu in der Berliner Flücht­lings­po­litik?

LAGeSo-1

Das LAGeSo heißt jetzt LAF Vor genau einem Jahr war das Chaos am LAGeSo am größten. Medien schrieben über den „failed state“ Berlin. Bis zur New York Times machte das Versagen der Berliner Behörden die Runde. Zum Jahrestag brachte die Taz nun einen Rück­blick auf die damalige Situation. Die Konse­quenz aus dieser Katastrophe war die … Mehr lesen

Priorität der Piraten­fraktion: Kein Mensch ist illegal! Legali­sierung von Menschen ohne regulären Aufent­halts­status

Am Donnerstag, den 26. Mai 2016, im Plenum des Abgeord­ne­tenhaus gehaltene Rede zur Priorität der Piraten­fraktion „Kein Mensch ist illegal! Legali­sierung von Menschen ohne regulären Aufent­halts­status“. Wir sprechen viel über die Situation von Menschen im Asylver­fahren oder im Duldungs­status. Viele Menschen sind aber auch ganz ohne regulären Aufent­halts­status hier. Auch diese gehören zur Zustän­digkeit des … Mehr lesen