Piraten auf die Berliner Podien

Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, stehen am 18. September in Berlin die Wahlen zum Abgeord­ne­tenhaus und zu den Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lungen an. Erstmalig ist die Teilnahme an den Bezirks­wahlen bereits ab dem Alter von 16 Jahren möglich. Als Entschei­dungs­hilfe veran­stalten viele Schulen in den Wochen vor der Wahl noch eine Podiums­dis­kussion mit den Direkt­kan­di­daten … Mehr lesen

Vom Unter­schriften Sammeln und Wähler­kontakt

Das Unter­stützer-Unter­schriften sammeln ist vorbei. Die Hürde für die Wahlzu­lassung, die nur für die kleinen Parteien gilt, ist vorau­sichtlich über­wunden. Vielen Dank an alle, die für mich und die anderen Piraten Unter­schriften gesammelt haben. Sieht so aus, als wäre mein Wahlkreis durch. Ganz sicher ist es natürlich noch nicht. Am 21.7. ist die Versammlung, auf … Mehr lesen

Berliner Piraten unter­stützen den Berliner Konsens gegen Rechts

Ich freue mich sehr, dass die Piraten­partei Berlin auf ihrer Landes­mit­glie­der­ver­sammlung im Gemein­desaal Moabit ein deutliches Zeichen gegen Rechts­ex­tre­mismus und Rechts­po­pu­lismus gesetzt hat. Gerade erst wurde der Verfas­sungs­schutz­be­richt für 2010 vorge­stellt, aus dem hervorgeht, dass in einigen Bundes­ländern die Anzahl der rassis­tisch motivierten Strftaten weiter zunimmt und hat die rechts­po­pu­lis­tische Partei „Pro Berlin“ versucht, im … Mehr lesen

Inter­kul­tu­reller Fußball auf Christo­phers Straßen – Eine piratige Termin­rund­schau

Das kommende Wochenende wird für die Piraten inter­kul­turell und Queer. Wir werden am Samstag, den 25. 6.  den ganzen Tag über auf dem 2. inter­kul­tu­rellen Fußball­turnier vertreten sein. Das Turnier geht von 10 bis 18 Uhr und findet statt auf dem Gustav-Böß Sport­platz in der Koloniestr 82-88, 13359 Berlin-Wedding Das Turnier soll im Rahmen einer … Mehr lesen

SO36 macht sich bereit zum Ändern!

Im Berliner Wahlkampf tut sich bereits einiges. In drei Wochen wird bereits das Wahlpro­gramm unter dem Titel „Mehr Demokratie“ der Piraten beschlossen, kurz danach geht es aber auch schon los mit dem Plaka­tieren, was die Piraten – im Gegensatz zu den herkömm­lichen  Parteien – noch selbst und per Hand machen (müssen/dürfen). Nachdem im Februar bereits … Mehr lesen

Berliner Piraten rufen zur Teilnahme an der Kampagne ABOLISH! auf

Die Piraten­partei Berlin ruft auf zur Teilnahme an den Aktions­tagen ABOLISH – Abschaffung diskri­mi­nie­render Flücht­lings­ge­setze. Flücht­linge unter­liegen in Deutschland zahlreichen diskri­mi­nie­renden und repres­siven Bestim­mungen und Maßnahmen. Zu nennen sind da vor allem das Asylbe­wer­ber­leis­tungs­gesetz und die bewegungs­ver­hin­dernden Maßnahmen wie die Residenz­pflicht. Täglich setzen sich Flücht­linge  in ganz Deutschland gegen den insti­tu­tio­na­li­sierten Rassismus und die  Isolation, … Mehr lesen

Presse­früh­stück zum Thema Innen­po­litik am 7. Juni

Die Berliner Regierung betreibt eine gefähr­liche Symbol­po­litik. Auf der einen Seite wurde am vergan­genen Donnerstag durch die Verlän­gerung der Videoauf­zeichnung von 24 auf 48 Stunden ein Ausbau der Sicherheit für die Berliner Bürger vorge­gaukelt. Anderer­seits werden dringend notwendige Projekte verzögert und Versprechen an die Bürger nicht umgesetzt. Noch immer warten wir auf die für den … Mehr lesen

Berliner Piraten gegen ungerecht­fer­tigten Einsatz von Pfeffer­spray

Innen- und Rechts­po­litik ist ein überaus wichtiges Themenfeld. Gerade die verhält­niss­mäßige Anwendung des Gewalt­mo­nopols durch die Exekutive ist elementar für die Legiti­mität des Rechts­staats und das Vertrauen der Bürger in selbigen. Insofern gehört ungerecht­fer­tigte oder unver­hält­niss­mäßige Polizei­gewalt zu einem der schon von früh an thema­ti­sierten und kriti­sierten Themen der Piraten­partei. Auf eine Anfrage des Blogs Metronaut, anlässlich der Vorkomm­nisse während der 1. Mai-Demons­tra­tionen, äußerte sich für die Berliner Piraten Presse­sprecher Philipp Magalski:

Wie ist die Haltung ihrer Partei zum Einsatz von Pfeffer­spray durch Polizei­beamte?

In Situa­tionen, in denen Polizei­beamte bedroht werden, müssen sie sich verhält­nis­mäßig und adäquat vertei­digen. Weit mehr als unver­hält­nis­mäßig dagegen sind Reali­täten wie der Einsatz gegen Schüler­gruppen und Baumbe­setzer bei Stuttgart 21 oder der Einsatz der Bundes­po­lizei beim Castor, als fast 2200 (!) Kartu­schen mit synthe­ti­schem Pfeffer­spray leerge­sprüht und gegen fried­liche Demons­tranten einge­setzt wurden, denen größten­teils nur Ordnungs­wid­rig­keiten oder ziviler Ungehorsam zur Last gelegt werden konnte. Pfeffer­spray ist im Gegensatz zum Gummi­knüppel oder anderen in staat­lichem Gebrauch befind­lichen Hilfs­mitteln körper­licher Gewalt sicherlich eines mit verhält­nis­mäßig gerin­gerem Gesund­heits­risiko für den Angreifer.

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Treffen der Fried­richs­hainer Piraten mit der Initiative Mediaspree

Heute abend ab 20.30 Uhr wird ein Mitglied der Initiative „Mediaspree versenken“ zum Crewtreffen der Crew Prome­theus in der Pizzeria Cammi­netto (Sonntags­traße 6) kommen. Ralf Gerlich, unser Spitzen­kan­didat für die BVV Fried­richshain-Kreuzberg, schrieb dazu folgendes: Wir wollen über Erfah­rungen und Hinder­nisse sprechen, die sich bei der Organi­sation von Bürger­be­tei­ligung zeigen. Ein weiterer Schwer­punkt wird die … Mehr lesen

Wir machen jetzt das mit dem Wahlkampf

Nachdem die Berliner Piraten als diskus­si­ons­freudige und vitale neue Partei nun ihre Landes­liste aufge­stellt haben, geht es in schnellen Schritten auf in den Wahlkampf. An allen Ecken und Enden werden schon fleißig Unter­schriften zur Wahlteil­nahme gesammelt (ja, die kleinen Parteien müssen das noch), in verschie­denen Arbeits­be­reichen wird noch am Wahlpro­gramm für den Landes­verband und die … Mehr lesen