Herzlichen Glück­wunsch nach Nieder­sachsen

Ich freue mich sehr über die Ergeb­nisse der nieder­säch­si­schen Piraten, darunter 3,9 % in meiner ehema­ligen Heimat­stadt Braun­schweig. Überall traten die Piraten zum ersten Mal zur Kommu­nal­wahlan, 2008 schafften es leider noch nicht, die notwen­digen 2000 Unter­schriften zur Landtagswahl zusammen zu bekommen, zur nächsten Landtagswahl werden es wohl fast schon 2000 Mitglieder sein. Sehenswert ist … Mehr lesen

Spiel, Satz, Eigentor

Nur wenige Tage, nachdem uns neue Wikileaks Cables darüber infor­mierten, dass Renate Künast sich bereits 2009 auf eine mögliche Koalition mit der CDU auf Bundes­ebene vorbe­reitete, fällt ebendiese Frau Künast heute erneut durch sehr inter­essante Äuße­rungen auf. Auf der heutigen Befragung der Spitzen­kan­di­daten durch die IHK wurde sie nach Links- und Piraten­partei als möglichen Koali­ti­ons­op­tionen … Mehr lesen

Ein Gespräch mit Simon Kowalewski

Heute habe ich mit Landes­lis­ten­kan­didat Simon Kowalewski getroffen, um ein bisschen über Themen zu sprechen, die mir für Berlin und allgemein politisch wichtig. Es ging unter anderem um das Bedin­gungslose Grund­ein­kommen und Asyl/Migration.

Hinweis: Hört euch auch andere Kandi­da­ten­in­ter­views auf dem Blog der Haupt­stadt­pi­raten an.

Offene Antwort an Lalon Sander

Abgeord­ne­ten­watch ist ein tolles Projekt. Aller­dings ist es so konzi­piert, dass die Fragen auch als Fragen formu­liert sein sollen. Geschieht dies nicht und sind Beiträge einfach nur Wortmel­dungen oder Erwide­rungen, so werden diese oft heraus­ge­filtert, damit sich ein für alle spannender Dialog entwi­ckeln kann. Genau so ging es Lalon Sander, dessen Frage mir persönlich zugestellt … Mehr lesen

Kinder wollen singen! Auch in Kreuzberg

Kinder wollen singen! Das ist so klar, dass man es eigentlich nicht extra aufschreiben muss. Trotzdem gibt es immer Probleme zwischen Kinder­ta­ges­stätten und der VG Musike­dition, die regel­mäßige Gebühren und die nur einge­schränkte Nutzung ihrer Lieder (oftmals handelt es sich um sehr alte und tradi­ti­ons­reiche Kinder­lieder, die einfach mit nur margi­nalen Verän­de­rungen neu aufgelegt wurden) … Mehr lesen

Gegen antizi­ga­nis­tische Hetze – Selbst­be­stimmung statt Räumung Video­kund­gebung gegen Antizi­ga­nismus

Wann? 29. August 2011
Uhrzeit? 19.30 Uhr
Wo? Görlitzer Park / Eingang Skalitzer Straße

Aufgrund eines Berichts des Bezirksamts habe ich letzte Woche im Haushalts­aus­schuss Fried­richshain-Kreuzberg erfahren, dass die Polizei kurz vor der Räumung einer Gruppe von Roma steht, die momentan im Görlitzer Park unter­kommen. „Unter­kommen“ ist dabei natürlch ein Euphe­mismus, der einen katastro­phalen Vorgang der Rück­sichts­lo­sigkeit und der Verant­wor­tungs­ver­meidung beschreibt, innerhalb dessen die Roma aus ihren Wohnungen in Berlin-Mitte vertrieben wurden, ohne irgend­einen adequaten Ersatz.

Hier der Aufruf zur Veran­staltung nächsten Montag:

Seit Anfang August näch­tigen unter dem Dach des ehema­ligen Bahnhofs im Görlitzer Park etwa 50 rumä­nische Roma. Sie wohnten zuvor in Wohnungen im Bezirk Mitte, wo ihnen aber vom Vermieter fristlos gekündigt wurde, nachdem sich Nachbarn beschwert hatten. Von diesen hieß es, die Roma seien zu laut, unhygie­nisch, unange­passt und zu viele. Klassische antizi­ga­nis­tische Vorur­teile, die sich nun im Görlitzer Park wieder­holen.

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Meine Antworten auf die Fragen zum Kandi­da­ten­check (in lang)

Das Projekt Abgeord­ne­ten­watch kennt mittler­weile sicher so ziemlich jeder. Dort habe mittler­weile als Direkt­kan­didat in Kreuzberg 3 auch ein Profil. In Zusam­men­arbeit mit dem RBB und Spiegel Online wird es auch noch den Kandi­da­ten­check geben. In diesem kann man seine Wahlkreis­kan­di­daten gegen­über­stellen und vergleichen, welcher am besten zu einem passt. Den wählt man dann. (Oder auch nicht.) Dafür muss jeder 25 Fragen mit Zustimmung, Ablehnung oder Unent­schlos­senheit beant­worten. Einen Erklä­rungstext kann man auch dazu setzen. Aller­dings nur einen kurzen. Was mir nicht so bewusst war, als ich mit den Romanen anfing. Insofern habe ich die 300 Zeichen beim ersten Antworten bei quasi keiner Frage einge­halten. Damit die ungekürzten Texte nicht ganz für die Katz waren, stelle ich sie hier nochmal online. Viel Spaß beim Lesen:

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These: Das Land Berlin soll sich für einen gesetzlich festge­schrie­benen
Mindestlohn einsetzen.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Grund­sätzlich halte ich einen Mindestlohn für eine berech­tigte Über­gangs­lösung, da das langfristige Ziel der Piraten­partei Berlin ein bedin­gungs­loses Grund­ein­kommen ist. Viele Menschen arbeiten unter extremen Belas­tungen für einen zu geringen Lohn. Ein bedin­gungs­loses Grund­ein­kommen könnte an der Stelle die Möglichkeit geben, „Nein!“ zu sagen. Unter diesen Umständen ist ein Mindestlohn dann nicht mehr nötig, ja sogar behin­dernd. Solange es jedoch noch keine umfas­sende bedin­gungslose Absicherung gibt, ist es aber vernünftig Menschen staatlich zu garan­tieren, fair entlohnt zu werden. Auch die Lohndumping-Spirale nach unten könnte gestoppt werden, unter der auch Unter­nehmen leiden, die ihren Mitar­beitern gerne faire Preise zahlen würden.

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OpenLeaks und warum anonyme Kommu­ni­kation so wichtig ist

Gerade noch ruderte Innen­mi­nister Friedrich mit seiner Forderung nach Vermum­mungs­verbot im Internet zurück. Heute schon startet das Projekt OpenLeaks vom ehema­ligen Wikileaks-Mitar­beiter Daniel Domscheidt-Berg, welches auf eben dieser Anony­mität basiert.  OpenLeaks soll es Menschen ermög­lichen Infor­ma­tionen ohne Angst vor Verfolgung und Aufde­ckung an Journa­listen oder andere Quellen weiter zu geben. Mehrere Medien begleiten das Projekt, … Mehr lesen

Interview mit Radio Multicult

Viel wird über Integration gesprochen. Allzu oft wird dabei so getan, als wenn es nur darum ginge, die Frage zu klären, welche Gruppen sich an welche anderen anpassen müssten. Dass Integration bei den Piraten stärker als ganzheit­licher Ansatz gesehen wird, wir deswegen auch kein eigenes Kapitel im Wahlpro­gramm stehen haben (siehe dazu auch hier) konnte … Mehr lesen