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Diskus­si­ons­ver­an­staltung „Wohin steuert Europa?“ (Mit Vorge­schichte)

Als ich vor vier Wochen für ein Wochenende in Wien war, um die öster­rei­chi­schen Piraten und die Betreiber des Magazins tante­jo­lesch.at zu besuchen, hatte ich das Glück, den berühmten öster­rei­chi­schen Schrift­steller Robert Menasse zu treffen. Dies geschah am Sonntag in einem kleinen Café in der Wiener Innen­stadt. Allein dass es dazu kam, verdankte ich einer … Mehr lesen

Meine erste parla­men­ta­rische Rede

Heute fand die konsti­tu­ie­rende Sitzung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. Neben vielen harmo­ni­schen Punkten fand auch eine Abstimmung über die neue (alte) Geschäfts­ordnung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. In der Fraktion herrschte unter­schied­liche Meinung (ab Z.68) über die Notwen­digkeit, Unzufrie­denheit über Teile der Geschäfts­ordnung in der konsti­tu­ie­renden Sitzung zu thema­ti­sieren. Einige von uns entschieden sich, Ände­rungs­an­träge auszu­ar­beiten und einzu­reichen (siehe hier). Die verschie­denen Auffas­sungen führten letzt­endlich auch zu Zustimmung, Ablehnung und Enthal­tungen in der Abstimmung über die zu beschließende Geschäfts­ordnung seitens der Fraktion. Die Reden von Pavel Mayer und mir gibt es bereits auf Youtube. Ich habe das Plenar­pro­tokoll meiner Rede dazu gestellt.

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Ohne gemein­samen Wirtschaftsraum keine Demokratie

Gestern erschien ein Interview im Online-Teil des Handels­blatt mit Matthias Schrade, Mitglied des Bundes­vor­stands der Piraten­partei. Matthias lässt sich dort als Finanz­ex­perten vorstellen und erklärt mögliche finanz­po­li­tische Perspek­tiven der Piraten­partei. An vielen Stellen gibt er an, die Partei habe dort noch keine Meinung, äußert dann aber seine eigene, persön­liche Meinung zum Thema. Dabei streift er … Mehr lesen

Ein Pläus­chchen in Kassel

Am Wochenende war ich auf der Open Mind in Kassel. Am Samstag, den 16.10.2011 bat mich Thorsten Wirth, mit ihm ein Interview für die Frakfurter Piraten-Webseite zu führen. Kurz bevor wir loslegen konnten, kam jedoch eine ältere Dame namens Regine Feldewert dazu und setzte sich zu uns und dann … Natürlich fragte ich sie auch, … Mehr lesen

Wie die Piraten­fraktion über die Quote denkt

Aufgrund der aktuellen politi­schen Diskussion über Frauen­quoten, veröf­fent­liche ich hier die Aussagen der 15 Abgeord­neten zur Frauen­quote. Die Aussagen waren Teil der Bewerbung für die Landes­liste im Februar 2011 und wurden im immer noch zugäng­lichen Piratomat getätigt. Die zu bewer­tende Aussage lautete: „Die Einführung von Quoten in Politik und Wirtschaft schafft Gleich­be­rech­tigung.“ Die kurze Antwort … Mehr lesen

Liebe Ines Kappert

Heute habe ich einen „Leser­brief“ an Ines Kappert von der taz geschickt. Ich hoffe auf eine Antwort bis morgen. Der Brief im Wortlaut: Liebe Ines Kappert, in Ihrem Beitrag „Von wegen trans­parent“ vom 18.10.2011 schreiben Sie, die Piraten sähen sich selbst als „postgender“. So sehr ich doch zentrale Aussagen Ihres Artikels teile, muss ich mich … Mehr lesen

Volle Kraft voraus!

Anmerkung: Der Artikel wurde geschrieben für Polli, das Magazin zum Berliner Jugend­forum im Berliner Abgeord­ne­tenhaus und erschien hier. Wir schreiben das Jahr 2006. Im bekannten Berliner Szene-Club „c-base“ treffen sich etwa 50 deutsche Netzak­ti­visten, Hacker und Polit­in­ter­es­sierte. Inspi­riert von der schwe­di­schen „Pirat­partiet“ gründen sie eine Partei zur Umsetzung ihrer politi­schen Ziele: die Piraten­partei Deutschland. Fast … Mehr lesen

Ein Gedan­ken­ex­pe­riment: Die einmalige Chance der Nicht­wähler

Seit Jahren disku­tieren Politik-verdrossene Menschen über den Umstand, dass mit sinkender Wahlbe­tei­ligung zwar gefühlt die Legiti­mation der politi­schen Insti­tu­tionen sinkt, aber man davon in der Politik und vor allem bei all den Parteien, die sich nach der Wahl in schöner Regel­mäßigkeit zum Wahlsieger erklären, nichts mitbe­kommt. Klaus Wowereit regiert mit 1,4 Millionen Stimmen Unter­stützung der … Mehr lesen