Der Schlaf, der uns Millionen kostet – zum PeWoBe-Rausschmiss

Unterkunft der PeWoBe in Hellersdorf

Dieser Text ist eine leicht erwei­terte Version eines Gastbei­trags der am 21. August 2016 in der Zeitung Neues Deutschland erschienen ist. — »Ich habe heute den Auftrag erteilt, alle Betrei­ber­ver­träge mit der PeWoBe fristlos zu kündigen«, verkündete Sozial­se­nator Mario Czaja am 14.8.. Die Verlaut­barung folgte auf chaotische Tage, in denen bekannt geworden war, dass die … Mehr lesen

Vernet­zungs­treffen UA Bezirke zum Thema Hilfen zur Erziehung

Die Piraten­fraktion im Abgeord­ne­tenhaus, insbe­sondere Fabio Reinhardt & Susanne Graf, möchten mit Verord­neten der Piraten­frak­tionen der BVVen in Berlin und sonstigen Inter­es­sierten einen Fragen­ka­talog für den Unter­aus­schuss Bezirke, zum Thema Hilfen zur Erziehung erstellen. Alle Fraktionen des Abgeord­ne­ten­hauses können bis zum 1. August einen Fragen­ka­talog bei der Senats­ver­waltung zum Thema HZE einzu­reichen, diese Fragen werden … Mehr lesen

Geiselhaft aus Notwehr

„Wer Tausende Menschen zu einer Demons­tration mobili­sieren will, muss eine zündende Botschaft haben.“ Das schrieb Sebastian Heiser kürzlich in einem viel beach­teten taz-Artikel mit dem Titel „Mauer in Geisel­haft“. Darin warf er Aktivisten aus Fried­richshain-Kreuzberg vor, den Durch­bruch der East Side Gallery unzulässig mit der Mediaspree-Bebauung zu vermi­schen. Er schrieb: Der Mauer­durch­bruch sei für die … Mehr lesen

Bericht des Squad IIP über die Aktivi­täten 2012

Eine große Hilfe bei meiner Arbeit im Abgeord­ne­tenhaus ist das Squad (Arbeits­gruppe) zu den Themen Integration, Inklusion, Parti­zi­pation (kurz IIP, hier im Wiki). Daher soll hier ein kleiner Bericht erscheinen, der die Arbeit ihrer Mitglieder zu würdigen. Aber erst ein bisschen Vorge­schichte: Die Gruppe gibt es seit Anfang 2012. Es ist hervor­ge­gangen aus dem Squad für Inter­kul­tu­relle Integra­ti­ons­po­litik, der 2010 gegründet wurde. Dieser hatte bereits das integra­ti­ons­po­li­tische Programm für das Grund­satz­pro­gramm und das asylpo­li­tische Programm für das Wahlpro­gramm erarbeitet, sowie mehrere Teilnahmen der Piraten an Aktionen und Veran­stal­tungen organi­siert. Nach der Abgeord­ne­ten­h­auswahl und dem Eintreten von mehreren tausend neuen Mitgliedern organi­sierte sich das Squad neu. Die Themen wurden erweitert und auch breiter gefasst als früher. Sie umfassen nun klassische Integra­ti­ons­po­litik (also Auslän­der­po­litik und Politik für Menschen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund im so breit wie möglich verstan­denen Rahmen), Inklusion, Flücht­lings­po­litik und auch Gender und Privi­legien. Für manche Themen gibt es Unter­gruppen oder Extra­treffen. Das Squad trifft sich zweiwö­chentlich im Abgeord­ne­tenhaus. Das Treffen dient vor allem der Vernetzung zwischen den verschie­denen Gruppen und dem Abgeord­ne­tenhaus. Oft kommt ein Austausch mit externen Referenten hinzu. Mittler­weile gibt es auch eine ständig aktuelle Nachrich­ten­über­sicht z.B. hier für Dezember 2012. Was haben wir ansonsten so 2012 gemacht? Dazu soll hier ein kleiner Über­blick dienen.

Unser Bericht für das Jahr 2012

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Ascher­mitt­wochsrede „It´s the Realpo­litik, stupid!“

Die Vorlage zur Rede zum Piratigen Ascher­mittwoch am 22. März 2012 in Ingol­stadt. Ähnlich­keiten zu lebenden Personen sind rein zufällig. Es gilt…der Humor am Ascher­mittwoch. Jetzt ist es also so weit. Die Piraten sind erstmals in einem Landes­par­lament vertreten. Die Reaktionen der anderen Parteien waren einhellig: „Die sollen erstmal in der Realpo­litik ankommen!“ sagten sie. … Mehr lesen

Volle Kraft voraus!

Anmerkung: Der Artikel wurde geschrieben für Polli, das Magazin zum Berliner Jugend­forum im Berliner Abgeord­ne­tenhaus und erschien hier. Wir schreiben das Jahr 2006. Im bekannten Berliner Szene-Club „c-base“ treffen sich etwa 50 deutsche Netzak­ti­visten, Hacker und Polit­in­ter­es­sierte. Inspi­riert von der schwe­di­schen „Pirat­partiet“ gründen sie eine Partei zur Umsetzung ihrer politi­schen Ziele: die Piraten­partei Deutschland. Fast … Mehr lesen