Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Über enigma424 Diese Woche wird die Piratenfraktion einen Antrag in das Berliner Parlament einbringen, der auf einem sehr medienwirksamen, aber auch kontrovers diskutierten Forderung aus unserem Wahlprogramm fußt. Daher möchte ich hier noch ein paar Zeilen zur aktuellen Situation und zu den Hintergründen dieses Antrags schreiben. Ein Beitrag zum Wahlalter 0 der RBB-Sendung „ZIBB“ Zuhause in Berlin-Brandenburg … Mehr lesen
In der vergangenen Plenarsitzung vom 12. Januar sprach ich zu einem Transparenzantrag der Grünen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! – Vielen Dank an die Kollegen von den Grünen dafür, dass sie diesen Antrag eingereicht haben und damit unseren eigenen Plänen zuvorgekommen sind! Ich freue mich auch, dass wir bis zu diesem … Mehr lesen
Dieses Silvesterfest werde ich nicht wieder in Berlin verbringen. Ich werde verreisen. Und zwar nach Budapest. Aber nicht aus einem fröhlichen Anlass, sondern aufgrund aktueller, bedenklicher Entwicklungen. Vor ziemlich genau 12 Monaten bat ich einen ungarischen Freund, mir die politische Situation in Ungarn aus der Innensicht eines aktiv-politischen Menschen darzulegen. Seine Antwortmail entsetzte mich. Er … Mehr lesen
Um eine qualitativ hochwertige Fernsehsendung zu produzieren, braucht man normalerweise ein enormes finanzielles Potential. Ausnahmen gibt es da nur einige wenige. Eine davon ist die von Freiwilligen produzierte Sendung B-Mix. Dort war ich in neulich zu Gast, um über das vergangene Jahr 2011 zu philosophieren und 2012 zu prognostizieren. Diese schöne & anarchische Show mit … Mehr lesen
Heute sprach ich zum Antrag „Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Berlin ist arm aber sexy heißt es. Da kann man drüber streiten. Sicher ist: Es ist reich an Menschen mit vielen verschiedenen kulturellen Hintergründen. Menschen, die ihr Wissen, ihre Erfahrungen und ihr Engagement dieser Stadt zur Verfügung stellen wollen. … Mehr lesen
Die der Piratenfraktion zustehenden Sitze in den Ausschüssen im Abgeordnetenhaus wurden am Dienstag verteilt. Ganz überraschend und entgegen dieser Zeitungsmeldung ging dies im kompletten Einvernehmen und ohne eine einzige Wahl ab. Ich werde einen festen Sitz im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung (mit Zusatzschwerpunkt Asyl) und im Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufl. Bildung und … Mehr lesen
Morgen werde ich bei einer Diskussionsrunde zu einem sehr spannenden Thema zugegen sein. Es lautet: „Die Entsorgungspolitik der Industrieländer unter den Deckmantel des Exports in Dritt-und Schwellenländer“. Hier die genauen Daten: Mittwoch, 7.12. 18 Uhr Afrikahaus Bochumer Straße 25 10555 Berlin (Tiergarten) 18:00-18:20 Kaffee, Kuchen, Exotische Snacks 18:20-18:30 Uhr Begrüßung und Moderation (Moderation: Dipl. Ing.Jürg … Mehr lesen
Der 9. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland ist zu Ende. Mit über 1350 Teilnehmern ist das der von den Teilnehmerzahlen her größte Parteitag bisher. Dass man auch mit etwa dreimal so vielen Teilnehmern wie bei anderen Parteien üblich, die zudem zum Teil sehr unerfahren und erst seit kurzem Parteimitglied sind, konsequent und konzentriert arbeiten kann, hat … Mehr lesen
Wie bereits angekündigt, fand Samstag abend eine Diskussionsveranstaltung von Piraten mit Robert Menasse zur Frage „Wohin steuert Europa?“ statt. Auf Twitter firmierte das Event bald unter dem Hashtag „ProjektEuropa“ (hier die Suchergebnisse). Für mich war die Veranstaltung sehr spannend und ich hoffe, auch der eine oder andere konnte hier einiges mitnehmen. Für diejenigen, die sie verpasst haben, … Mehr lesen
Gestern hatte ich die außerordentliche Ehre, eine besondere LiquidFeedback-Initiave vorzustellen. Es handelt sich dabei meines Wissens um die erste Gegeninitiative zu einem parlamentarischen Antrag einer anderen Fraktion im Parlament, die die Piraten im Plenum vorstellen. Oder nochmal langsam: Die Grünen haben gestern den Antrag eingebracht, in Berlin ein öffentlich einsehbares und verpflichtentes Lobbyregister einzuführen (PDF). … Mehr lesen