Kontem­plation 7 – Michael Melter – S-Bahn Berlin 1×1

Im Haupt­aus­schuss beschäftige ich mich mit dem Themen­gebiet Stadt­ent­wicklung und Verkehr und komme in diesem Zusam­menhang auch mit der Situation des ÖPNV in Berlin, insbe­sondere der Ausschreibung der S-Bahn zu 2017, in Kontakt. Zu Recher­che­zwecken habe ich mich mit Michael Melter, seiner­seits Beauf­tragter für Verkehr des Landes­ver­bands der Piraten Berlin, getroffen. Wir haben uns fast … Mehr lesen

Bündnis gegen Video­über­wa­chung gegründet -Updates

Update 2: Für den Montag, den 11. März lädt das Bündnis zur Podiums­dis­kussion in die HU ein. Hier ist das FB-Event: Keine Demo ohne Video­auf­nahmen? Diskussion über den Gesetz­entwurf des Berliner Senats zur Video­über­wa­chung bei Versamm­lungen ————————————————————————- am Montag, den 11. März um 19:00 Uhr in der Humboldt-Univer­sität Berlin, Seminar­ge­bäude am Hegel­platz (Dorotheenstr. 24), Fritz-Reuter-Saal. … Mehr lesen

Plenarrede: Demokra­tische Grund­rechte in Ungarn!

Heute wurde im Abgeord­ne­tenhaus über unseren Antrag „Für die Stärkung demokra­ti­scher Grund­rechte und Werte in der EU – auch in Ungarn!“ abgestimmt. (Hier der Verlauf des Antrags.) Der Antrag hätte vor allem symbo­li­schen Charakter besessen, fordern aber zusätzlich den Senat auf, im Rahmen der Städ­te­part­ner­schaft mit Budapest auf die Einhaltung der Grund­rechte zu wirken. Trotzdem … Mehr lesen

Bericht des Squad IIP über die Aktivi­täten 2012

Eine große Hilfe bei meiner Arbeit im Abgeord­ne­tenhaus ist das Squad (Arbeits­gruppe) zu den Themen Integration, Inklusion, Parti­zi­pation (kurz IIP, hier im Wiki). Daher soll hier ein kleiner Bericht erscheinen, der die Arbeit ihrer Mitglieder zu würdigen. Aber erst ein bisschen Vorge­schichte: Die Gruppe gibt es seit Anfang 2012. Es ist hervor­ge­gangen aus dem Squad für Inter­kul­tu­relle Integra­ti­ons­po­litik, der 2010 gegründet wurde. Dieser hatte bereits das integra­ti­ons­po­li­tische Programm für das Grund­satz­pro­gramm und das asylpo­li­tische Programm für das Wahlpro­gramm erarbeitet, sowie mehrere Teilnahmen der Piraten an Aktionen und Veran­stal­tungen organi­siert. Nach der Abgeord­ne­ten­h­auswahl und dem Eintreten von mehreren tausend neuen Mitgliedern organi­sierte sich das Squad neu. Die Themen wurden erweitert und auch breiter gefasst als früher. Sie umfassen nun klassische Integra­ti­ons­po­litik (also Auslän­der­po­litik und Politik für Menschen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund im so breit wie möglich verstan­denen Rahmen), Inklusion, Flücht­lings­po­litik und auch Gender und Privi­legien. Für manche Themen gibt es Unter­gruppen oder Extra­treffen. Das Squad trifft sich zweiwö­chentlich im Abgeord­ne­tenhaus. Das Treffen dient vor allem der Vernetzung zwischen den verschie­denen Gruppen und dem Abgeord­ne­tenhaus. Oft kommt ein Austausch mit externen Referenten hinzu. Mittler­weile gibt es auch eine ständig aktuelle Nachrich­ten­über­sicht z.B. hier für Dezember 2012. Was haben wir ansonsten so 2012 gemacht? Dazu soll hier ein kleiner Über­blick dienen.

Unser Bericht für das Jahr 2012

Mehr lesen

Contem­plation 6 – Torsten Fischer and Daniele de Lutzel – Inter­na­tional Pirate Politics and the Berlin-based Crew „Mostly Harmless“

Today’s contem­plation was recorded in English because it deals with the latest faction meeting, the English-speaking Pirate crew „Mostly Harmless“ and with inter­na­tional issues concerning Pirate policies. Member of the Berlin Parliament for the faction of the Pirate party, Fabio Reinhardt, hosts this podcast and talks to Daniele de Lutzel, guest student writing her master … Mehr lesen

Kontem­plation 5 – Ursula Groos – Gnaden­aus­schuss

Am Dienstag habe ich mich mit Ursula Groos getroffen, mit der ich zusammen im Gnaden­aus­schuss des Abgeord­ne­ten­hauses sitze. Im Gnaden­aus­schuss wird über Gnaden­ge­suche von Straf­ge­fan­genen entschieden. Er besteht aus Mitgliedern der Senats­ver­waltung für Justiz und Verbrau­cher­schutz sowie Delegierten der Fraktionen. Ursula Groos ist dort durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und arbeitet als … Mehr lesen

Wir machen das. Warum macht ihr das nicht auch?

Auf ihrem gemein­samen Fraktio­nen­treffen in Saarbrücken haben sich die Abgeord­neten der vier Piraten­frak­tionen darauf verständigt, ihre Neben­ein­künfte centgenau offen­legen zu wollen. Der Über­sicht­lichkeit halber soll dies auf einer gemein­samen Plattform, z.B. unter http://piraten­frak­tionen.de geschehen. Bereits jetzt machen die meisten Abgeord­neten der Piraten das auf ihren eigenen Seiten (so wie ich hier) oder auf Über­sichts­seiten der … Mehr lesen

HowTo: Parla­ments­arbeit – Diskus­si­ons­runde der AG Basis­arbeit in München

Wie funktio­niert eigentlich Parla­ments­arbeit? Das fragen sich sicherlich viele (Piraten). Gerade in München, wo mit einem Einzug in den Landtag im kommenden Jahr gerechnet und bald noch Kandi­daten für den Landtag aufge­stellt werden müssen, ist dies besonders virulent. Daher habe ich der Münchner „AG Basis­arbeit“ zugesagt, im Rahmen meiner herbst­lichen Südrund­reise am Sonntag, dem 7.10.2012, … Mehr lesen

Kontem­plation 3 – Gero Nagel & Thomas Wied – „Liquid Feedback“

Dieses Mal sind zwei Gäste zur Kontem­plation mit einem klaren Schwer­punkt erschienen: Zum einen Ex-Landes­vor­stand Thomas Wied und zum anderen Gero Nagel, aktuell Mitglied im Landes­vor­stand der Berliner Piraten.  Wir haben uns eine Stunde über Liquid Feedback ausge­tauscht und unter anderem über Klarna­mens­pflicht und Alter­na­tiven dazu disku­tiert. Darüber hinaus ging es um die Diskus­si­ons­mög­lich­keiten und … Mehr lesen

Kurz notiert: Zwei News aus der Fraktion

Heute nur mal zwei kurze News: 1. Was die Schleswig-Holsteiner und die NRW-Piraten können, können wir auch: Der Bevöl­kerung die Möglichkeit geben, darüber zu entscheiden, ob ihre Verfassung geändert wird, oder nicht. Hier findet ihr Antrag (Vorgang) Nummer 569. Bemer­kenswert ist das vielleicht auch eher aufgrund der Geschwin­digkeit der Umsetzung. Wir haben den Landes­verband gefragt, wie … Mehr lesen