Im Hauptausschuss beschäftige ich mich mit dem Themengebiet Stadtentwicklung und Verkehr und komme in diesem Zusammenhang auch mit der Situation des ÖPNV in Berlin, insbesondere der Ausschreibung der S-Bahn zu 2017, in Kontakt. Zu Recherchezwecken habe ich mich mit Michael Melter, seinerseits Beauftragter für Verkehr des Landesverbands der Piraten Berlin, getroffen. Wir haben uns fast 45 Minuten lang über die historischen Zusammenhänge und die daraus resultierende aktuelle Lage der S-Bahn Berlin unterhalten.
Dies sind die Unterpunkte des Gesprächs:
- 00:00 Einführung
- 02:35 Vorstellung Michael Melter
- 04:20 Hintergrund der S-Bahn-Problematiken und Brüsseler Ausschreibungspflicht
- 09:40 Warum sind S-Bahn und BVG in Berlin getrennt?
- 14:50 Warum läuft der jetzige Vertrag bis 2017?
- 16:20 Voraussetzungen der Ausschreibung: Teilstrecken und neue Züge
- 19:00 Positionen der Piraten zur S-Bahn von 2011
- 22:30 Aktuelle Position der Piraten, Möglichkeit der Bürgerbeteiligung
- 26:00 Bewerbung der BVG oder eines eigenen städtischen Unternehmens, 30- und 15-Jahres-Fristen
- 28:35 Mögliche Betreiber: National Express, MTR, RATP sowie Engpässe bei den Zügen
- 32:10 Gäbe es eine Option der Überschreibung der Züge ab 2017?
- 34:50 Bombardier als Zughersteller und Betreiber mit N.N. Partner?!
- 38:25 EU-Vorgaben für Ausschreibungen an Hersteller aus dem eigenen Land
- 41:40 Fazit und Schluss
Themenaufteilung im Hauptausschuss
Michael Melter im Piratenwiki
Wahlprogramm der Piraten von 2011 bezüglich der S-Bahn (Bonus: Ökosoziales Projekt Berlin des ÖPNV-Squad)
Betreiber: National Express aus Großbritannien (Wikipedia)
Betreiber: MTR aus Hongkong (Wikipedia)
Betreiber: RATP aus Frankreich (Wikipadia)
Hersteller: Bombardier aus Kanada, mit Werk in Hennigsdorf (Wikipedia)
Der Tagesspiegel: Ausschreibung – Hersteller Bombardier will in Berlin S-Bahn fahren
Berliner Zeitung: S-Bahn Berlin – Schwere Vorwürfe der Bahn gegen Bombardier