Antrag im Plenum: Für einen besseren Arbeits­markt­zugang und Arbeits­markt­för­derung für Geflüchtete in Berlin

Bundesagentur für Arbeit

Am 3. März 2016 brachte die Piraten­fraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeits­markt­zugang und Arbeits­markt­för­derung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedau­er­licher ist es, dass der Antrag von den meisten Kolle­gInnen im Abgeord­ne­tenhaus offen­sichtlich … Mehr lesen

Kontem­plation 16 – Klein­ka­riert & Größen­wahn­sinnig

Berlin ist eine Stadt, die einem steten Wandel unter­liegt. Dennoch kann sie sich so manches Mal nicht zwischen klein­ka­riert oder größen­wahn­sinnig als Zuschreibung entscheiden. Sei es beim Großflug­hafen BER, einer steigenden Anzahl von Volks­be­gehren, im hoch geschätzten, aber hart subven­tions-umkämpften Kultur­be­trieb oder dem Wohnungs­markt mit seinen steigenden Preisen. Fabio Reinhardt sprach mit seinen drei Gästen … Mehr lesen

Burbach in Berlin – Ist sowas möglich?

In Flücht­lings­un­ter­künften in Burbach, Bad Berleburg und Essen in Nordrhein-Westfalen (NRW) wurden Asylsu­chende durch Wachleute erniedrigt und misshandelt. Leider waren das keine „Ein­zel­fäl­le“ – auch wenn NRW-Innen­mi­nister Ralf Jäger (SPD) und der Heimbe­treiber versuchen, dies so darstellen. Auch in weiteren Städten ist von Misshand­lungs­fällen berichtet worden, jüngst in Hamburg. Sind solche Missbrauchs­fälle durch die Struk­turen … Mehr lesen

Nach Rück­tritt Wowereit: Die Doppel­moral rund um Neuwahlen in Berlin

Nur 27 Minuten brauchten Berlins Grüne, um nach Wowereits Rück­tritt Neuwahlen für Berlin zu fordern. Etwas später kamen nun auch die Linken dazu. Mir kommt das alles ziemlich komisch vor. Und das nicht, weil ich Neuwahlen ablehne. Im Gegenteil. Ich habe mir die Argumente der Initiative für Neuwahlen in Berlin genau angehört und mich sogar … Mehr lesen

Brand­an­schlag auf Flücht­lings­un­ter­kunft – Sicher­heits­e­so­terik soll helfen?

In der Nacht zum Mittwoch gab es einen Brand­an­schlag auf die Notun­ter­kunft für Flücht­linge in Berlin-Köpenick. Dies ist leider nicht der erste Anschlag dieser Art. Tatsächlich häufen sich die Über­griffe sogar. Bereits im März thema­ti­sierte Oliver Höfinghoff anlässlich eines Angriffs auf die Unter­kunft in Hellersdorf den Anstieg von Gewalt­taten auf Flüchtinge. Auch vorher lassen sich … Mehr lesen

Kontem­plation 7 – Michael Melter – S-Bahn Berlin 1×1

Im Haupt­aus­schuss beschäftige ich mich mit dem Themen­gebiet Stadt­ent­wicklung und Verkehr und komme in diesem Zusam­menhang auch mit der Situation des ÖPNV in Berlin, insbe­sondere der Ausschreibung der S-Bahn zu 2017, in Kontakt. Zu Recher­che­zwecken habe ich mich mit Michael Melter, seiner­seits Beauf­tragter für Verkehr des Landes­ver­bands der Piraten Berlin, getroffen. Wir haben uns fast … Mehr lesen

Contem­plation 6 – Torsten Fischer and Daniele de Lutzel – Inter­na­tional Pirate Politics and the Berlin-based Crew „Mostly Harmless“

Today’s contem­plation was recorded in English because it deals with the latest faction meeting, the English-speaking Pirate crew „Mostly Harmless“ and with inter­na­tional issues concerning Pirate policies. Member of the Berlin Parliament for the faction of the Pirate party, Fabio Reinhardt, hosts this podcast and talks to Daniele de Lutzel, guest student writing her master … Mehr lesen