Reise­pläne in der parla­men­ta­ri­schen Herbst­pause

Nachdem ich ja in den Oster-„ferien“ schon ein wenig piraten­tech­nisch gereist bin, gibt es nun ein aktuelles Update: In der parla­men­ta­ri­schen Herbst­pause werde ich diesmal nicht nach Franken, sondern nach München fahren. Eigentlich sollte es ein Bayern­plenum zum Thema Integration geben. Da das leider entfiel, haben sich statt­dessen nun folgende Stationen ergeben: – Freitag abend 19.30 … Mehr lesen

Kontem­plation 2 – Anwen Roberts – „Peripherie als Programm“

Gestern am 18. September war die Jubilä­ums­frak­ti­ons­sitzung genau ein Jahr nach der Wahl zum Abgeord­ne­tenhaus. Gast zur Kontem­plation ist diesmal Anwen Roberts. Anwen ist freie Journa­listin und Autorin. Neben der Sonder­sitzung des Innen­aus­schusses zur NSU ging es unter anderem um das Zustan­de­kommen der Tages­ordnung und die richtige d.h. trans­pa­rente und infor­mative Ausge­staltung von Anträgen. Inhalte: … Mehr lesen

Kontem­plation 1 – Jens Kuhlemann im Gespräch

Hier ist die erste Folge des Kontem­pla­ti­ons­pod­casts nach der Pilot­folge vor zwei Wochen. Diesmal spreche ich mit Jens Kuhlemann. Er ist Hospitant der Fraktion und Alexander Spies zugeordnet. Jens hat einige inter­essante Ideen um die Frakti­ons­sit­zungen verständ­licher für Zuhörer zu machen. Inhalte: Vorstellung Jens Kuhlemann Unter­stützung der kasachi­schen Opposi­tio­nellen insbes. bei Prozessen (Link1, Link2) Bespre­chung … Mehr lesen

Kontem­plation 0 – Thomas Wied im Gespräch

Im Nachgang zur 37. Frakti­ons­sitzung am 21. August habe ich mit Thomas Wied, Mitglied im Berliner Landes­vor­stand der Piraten, gesprochen. Heraus­ge­kommen ist die Pilot­folge des Kontem­pla­ti­ons­podcast. In dieser Folge wird zunächst die Idee des Podcasts vorge­stell, gefolgt von der Auswertung der Frakti­ons­sitzung. Weitere Themen sind der Umgang mit Liquid-Feedback-Voten durch die Fraktion, die Wechsel­wirkung zwischen … Mehr lesen

Grüne, Piraten und die Missver­ständ­nisse des Postma­te­ria­lismus (ein Spiegel-Gespräch mit Jan Philipp Alrecht)

Am 30. April traf ich mich in Hamburg zu einem Gespräch mit dem grünen Europa-Abgeord­neten (und mittler­weile Bericht­er­statter des Parla­ments für die EU-Daten­schutz-Verordnung) Jan Philipp Albrecht. Das Gespräch hatte keinen spezi­fi­schen Schwer­punkt, aber im Vorder­grund standen natürlich Unter­schiede zwischen und Gemein­sam­keiten von Grünen und Piraten. Da der Bunde­s­par­teitag in Neumünster gerade frisch hinter uns lag, … Mehr lesen

Wie eine 501-Euro-Hose ihren Besitzer wechselt

In Folge der Sonder­sitzung des Innen­aus­schusses des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses am 16.06.2012 kriti­sierte der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber das Tragen einer kurzen Hose im Ausschuss gegen­über der B.Z. als „unwürdig“. Es sei „unpassend, praktisch in Unterhose und mit Laptop zu einer Ausschuss­sitzung zu erschei­nen“ (ich bin mir immer noch nicht ganz sicher, was der Laptop in diesem … Mehr lesen

Ände­rungen der Geschäfts­ordnung des Abgeord­ne­ten­hauses von Berlin

14.06.2012 – 15. Sitzung
Plenar­pro­tokoll 17/15

Zweite Lesung: Ände­rungen der Geschäfts­ordnung des Abgeord­ne­ten­hauses von Berlin der 17. Wahlpe­riode
a) Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Verfas­sungs- und Rechts­an­ge­le­gen­heiten, Verbrau­cher­schutz, Geschäfts­ordnung vom 2. Mai 2012 (17/0321) Ticket
b) Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Verfas­sungs- und Rechts­an­ge­le­gen­heiten, Verbrau­cher­schutz, Geschäfts­ordnung vom 2. Mai 2012 (17/0323)
c) Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Verfas­sungs- und Rechts­an­ge­le­gen­heiten, Verbrau­cher­schutz, Geschäfts­ordnung vom 2. Mai 2012 (17/0322)
Rechts­stellung kleiner Fraktionen (Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)

Zu Besuch bei B-Mix

Ich war mal wieder zu Gast in der Sendung B-Mix. „B“ steht übrigens für „Berlin“, weil da aber keiner von selbst drauf kommt, gibts die vielleicht irgendwann mal unter einem anderen Namen. Jetzt jeden­falls heißt sie noch B-Mix und hat zwei tolle Modera­toren und ein Team, was selbst ehren­amtlich arbeitet. Da bin ich natürlich auch … Mehr lesen