Herzlichen Glück­wunsch nach Nieder­sachsen

Ich freue mich sehr über die Ergeb­nisse der nieder­säch­si­schen Piraten, darunter 3,9 % in meiner ehema­ligen Heimat­stadt Braun­schweig. Überall traten die Piraten zum ersten Mal zur Kommu­nal­wahlan, 2008 schafften es leider noch nicht, die notwen­digen 2000 Unter­schriften zur Landtagswahl zusammen zu bekommen, zur nächsten Landtagswahl werden es wohl fast schon 2000 Mitglieder sein. Sehenswert ist … Mehr lesen

Spiel, Satz, Eigentor

Nur wenige Tage, nachdem uns neue Wikileaks Cables darüber infor­mierten, dass Renate Künast sich bereits 2009 auf eine mögliche Koalition mit der CDU auf Bundes­ebene vorbe­reitete, fällt ebendiese Frau Künast heute erneut durch sehr inter­essante Äuße­rungen auf. Auf der heutigen Befragung der Spitzen­kan­di­daten durch die IHK wurde sie nach Links- und Piraten­partei als möglichen Koali­ti­ons­op­tionen … Mehr lesen

Ein Gespräch mit Simon Kowalewski

Heute habe ich mit Landes­lis­ten­kan­didat Simon Kowalewski getroffen, um ein bisschen über Themen zu sprechen, die mir für Berlin und allgemein politisch wichtig. Es ging unter anderem um das Bedin­gungslose Grund­ein­kommen und Asyl/Migration.

Hinweis: Hört euch auch andere Kandi­da­ten­in­ter­views auf dem Blog der Haupt­stadt­pi­raten an.

Meine Antworten auf die Fragen zum Kandi­da­ten­check (in lang)

Das Projekt Abgeord­ne­ten­watch kennt mittler­weile sicher so ziemlich jeder. Dort habe mittler­weile als Direkt­kan­didat in Kreuzberg 3 auch ein Profil. In Zusam­men­arbeit mit dem RBB und Spiegel Online wird es auch noch den Kandi­da­ten­check geben. In diesem kann man seine Wahlkreis­kan­di­daten gegen­über­stellen und vergleichen, welcher am besten zu einem passt. Den wählt man dann. (Oder auch nicht.) Dafür muss jeder 25 Fragen mit Zustimmung, Ablehnung oder Unent­schlos­senheit beant­worten. Einen Erklä­rungstext kann man auch dazu setzen. Aller­dings nur einen kurzen. Was mir nicht so bewusst war, als ich mit den Romanen anfing. Insofern habe ich die 300 Zeichen beim ersten Antworten bei quasi keiner Frage einge­halten. Damit die ungekürzten Texte nicht ganz für die Katz waren, stelle ich sie hier nochmal online. Viel Spaß beim Lesen:

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These: Das Land Berlin soll sich für einen gesetzlich festge­schrie­benen
Mindestlohn einsetzen.

Ihre Auswahl: Stimme zu

Ihre Begründung: Grund­sätzlich halte ich einen Mindestlohn für eine berech­tigte Über­gangs­lösung, da das langfristige Ziel der Piraten­partei Berlin ein bedin­gungs­loses Grund­ein­kommen ist. Viele Menschen arbeiten unter extremen Belas­tungen für einen zu geringen Lohn. Ein bedin­gungs­loses Grund­ein­kommen könnte an der Stelle die Möglichkeit geben, „Nein!“ zu sagen. Unter diesen Umständen ist ein Mindestlohn dann nicht mehr nötig, ja sogar behin­dernd. Solange es jedoch noch keine umfas­sende bedin­gungslose Absicherung gibt, ist es aber vernünftig Menschen staatlich zu garan­tieren, fair entlohnt zu werden. Auch die Lohndumping-Spirale nach unten könnte gestoppt werden, unter der auch Unter­nehmen leiden, die ihren Mitar­beitern gerne faire Preise zahlen würden.

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OpenLeaks und warum anonyme Kommu­ni­kation so wichtig ist

Gerade noch ruderte Innen­mi­nister Friedrich mit seiner Forderung nach Vermum­mungs­verbot im Internet zurück. Heute schon startet das Projekt OpenLeaks vom ehema­ligen Wikileaks-Mitar­beiter Daniel Domscheidt-Berg, welches auf eben dieser Anony­mität basiert.  OpenLeaks soll es Menschen ermög­lichen Infor­ma­tionen ohne Angst vor Verfolgung und Aufde­ckung an Journa­listen oder andere Quellen weiter zu geben. Mehrere Medien begleiten das Projekt, … Mehr lesen

Piraten auf die Berliner Podien

Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, stehen am 18. September in Berlin die Wahlen zum Abgeord­ne­tenhaus und zu den Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lungen an. Erstmalig ist die Teilnahme an den Bezirks­wahlen bereits ab dem Alter von 16 Jahren möglich. Als Entschei­dungs­hilfe veran­stalten viele Schulen in den Wochen vor der Wahl noch eine Podiums­dis­kussion mit den Direkt­kan­di­daten … Mehr lesen

Vom Unter­schriften Sammeln und Wähler­kontakt

Das Unter­stützer-Unter­schriften sammeln ist vorbei. Die Hürde für die Wahlzu­lassung, die nur für die kleinen Parteien gilt, ist vorau­sichtlich über­wunden. Vielen Dank an alle, die für mich und die anderen Piraten Unter­schriften gesammelt haben. Sieht so aus, als wäre mein Wahlkreis durch. Ganz sicher ist es natürlich noch nicht. Am 21.7. ist die Versammlung, auf … Mehr lesen

Presse­früh­stück zum Thema Innen­po­litik am 7. Juni

Die Berliner Regierung betreibt eine gefähr­liche Symbol­po­litik. Auf der einen Seite wurde am vergan­genen Donnerstag durch die Verlän­gerung der Videoauf­zeichnung von 24 auf 48 Stunden ein Ausbau der Sicherheit für die Berliner Bürger vorge­gaukelt. Anderer­seits werden dringend notwendige Projekte verzögert und Versprechen an die Bürger nicht umgesetzt. Noch immer warten wir auf die für den … Mehr lesen

Wir machen jetzt das mit dem Wahlkampf

Nachdem die Berliner Piraten als diskus­si­ons­freudige und vitale neue Partei nun ihre Landes­liste aufge­stellt haben, geht es in schnellen Schritten auf in den Wahlkampf. An allen Ecken und Enden werden schon fleißig Unter­schriften zur Wahlteil­nahme gesammelt (ja, die kleinen Parteien müssen das noch), in verschie­denen Arbeits­be­reichen wird noch am Wahlpro­gramm für den Landes­verband und die … Mehr lesen