08.09.2016 – 85. Sitzung
Plenarprotokoll 17/85
Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Jahresbericht 2015) (17/3037) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Im Gegensatz zu den USA oder dem Vereinigten Königreich wird die Zusammensetzung des zukünftigen Berliner Abgeordnetenhauses komplett durch die abgegebenen Zweitstimmen beeinflusst. Die Erststimmen haben darauf keinen Einfluss. Dementsprechend wenig Energie verwenden die Parteien auf den Erststimmenwahlkampf. Auch wird im Wahlkampf selten unterschieden, welche Stimmen man bevorzugt, da die wenigsten WählerInnen bei der Stimmabgabe durch … Mehr lesen
08.09.2016 – 85. Sitzung
Plenarprotokoll 17/85
Zweiundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Jahresbericht 2015) (17/3037) Ticket
Am 18. September 2016 ist Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. (Wenn alles klappt.) Neben den vier großen Parteien wird auch die Piratenpartei wieder antreten. Nach aktuellen Umfragen würden die vier Großen nächstes Mal unter sich bleiben, eventuell ergänzt durch die AfD. In der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus wird zwar immer noch fleißig gearbeitet, die … Mehr lesen
10.09.2015 – 68. Sitzung
Plenarprotokoll 17/68
Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Jahresbericht 2014)
Bericht (17/2410) Ticket
Update 21.09.2015: Die Bewerbungsfrist ist heute morgen abgelaufen. Vielen Dank für insgesamt 64 Bewerbungen! Ich werde in den nächsten Tagen zehn Auswahlgespräche führen. Die Einladungen dazu sind bereits erfolgt. Die Absagen werden voraussichtlich bis Ende der Woche verschickt. Die überaus große Auswahl aussagekräftiger Zusendungen von hochqualifizierten Bewerber_innen hat es mir sehr schwer gemacht, mich zu … Mehr lesen
Berlin ist eine Stadt, die einem steten Wandel unterliegt. Dennoch kann sie sich so manches Mal nicht zwischen kleinkariert oder größenwahnsinnig als Zuschreibung entscheiden. Sei es beim Großflughafen BER, einer steigenden Anzahl von Volksbegehren, im hoch geschätzten, aber hart subventions-umkämpften Kulturbetrieb oder dem Wohnungsmarkt mit seinen steigenden Preisen. Fabio Reinhardt sprach mit seinen drei Gästen … Mehr lesen
Schriftliche Anfrage vom 11. März 2015 Drucksache 17/15755
Themen in Kontemplation 15 Was war eigentlich los auf der Frankfurter Buchmesse? Was ist Sobooks? Und was macht überhaupt ein Buch aus? Braucht Berlin nun Neuwahlen, oder ist der Regierende Bürgermeister eigentlich unwichtig? Kann die Bürgermeisterpartei (BMP) Berlin retten? Was sollen, können Parteien leisten? Und müssen Politiker*innen Profis sein? Krieg in der Post-Säuglingsstations-Welt Podcast Download: … Mehr lesen
Schriftliche Anfrage vom 11. September 2014, mit Oliver Höfinghoff Drucksache 17/14596
Nur 27 Minuten brauchten Berlins Grüne, um nach Wowereits Rücktritt Neuwahlen für Berlin zu fordern. Etwas später kamen nun auch die Linken dazu. Mir kommt das alles ziemlich komisch vor. Und das nicht, weil ich Neuwahlen ablehne. Im Gegenteil. Ich habe mir die Argumente der Initiative für Neuwahlen in Berlin genau angehört und mich sogar … Mehr lesen