Sonstiges

Demnächst zu Gast bei B-Mix

Um eine quali­tativ hochwertige Fernseh­sendung zu produ­zieren, braucht man norma­ler­weise ein enormes finan­zi­elles Potential. Ausnahmen gibt es da nur einige wenige. Eine davon ist die von Freiwil­ligen produ­zierte Sendung B-Mix. Dort war ich in neulich zu Gast, um über das vergangene Jahr 2011 zu philo­so­phieren und 2012 zu progno­s­ti­zieren. Diese schöne & anarchische Show mit … Mehr lesen

Ausschuss­posten sind verteilt

Die der Piraten­fraktion zuste­henden Sitze in den Ausschüssen im Abgeord­ne­tenhaus wurden am Dienstag verteilt. Ganz über­ra­schend und entgegen dieser Zeitungs­meldung ging dies im kompletten Einver­nehmen und ohne eine einzige Wahl ab. Ich werde einen festen Sitz im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung (mit Zusatz­schwer­punkt Asyl) und im Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufl. Bildung und … Mehr lesen

Diskus­si­ons­runde zur Entsor­gungs­po­litik der Indus­tri­e­länder

Morgen werde ich bei einer Diskus­si­ons­runde zu einem sehr spannenden Thema zugegen sein. Es lautet: „Die Entsor­gungs­po­litik der Indus­tri­e­länder unter den Deckmantel des Exports in Dritt-und Schwel­len­länder“. Hier die genauen Daten: Mittwoch, 7.12. 18 Uhr Afrikahaus Bochumer Straße 25 10555 Berlin (Tiergarten) 18:00-18:20 Kaffee, Kuchen, Exotische Snacks 18:20-18:30 Uhr Begrüßung und Moderation (Moderation: Dipl. Ing.Jürg … Mehr lesen

Partei­tags­nachlese #BPT112 – Zwei Schritte vor, einen zurück

Der 9. Bunde­s­par­teitag der Piraten­partei Deutschland ist zu Ende. Mit über 1350 Teilnehmern ist das der von den Teilneh­mer­zahlen her größte Parteitag bisher. Dass man auch mit etwa dreimal so vielen Teilnehmern wie bei anderen Parteien üblich, die zudem zum Teil sehr unerfahren und erst seit kurzem Partei­mit­glied sind, konse­quent und konzen­triert arbeiten kann, hat … Mehr lesen

Projekt Europa

Wie bereits angekündigt, fand Samstag abend eine Diskus­si­ons­ver­an­staltung von Piraten mit Robert Menasse zur Frage „Wohin steuert Europa?“ statt. Auf Twitter firmierte das Event bald unter dem Hashtag „Projek­t­Europa“ (hier die Sucher­geb­nisse). Für mich war die Veran­staltung sehr spannend und ich hoffe, auch der eine oder andere konnte hier einiges mitnehmen. Für dieje­nigen, die sie verpasst haben, … Mehr lesen

Ein verpflich­tendes Lobby­re­gister für Berlin

Gestern hatte ich die außer­or­dent­liche Ehre, eine besondere Liquid­Feedback-Initiave vorzu­stellen. Es handelt sich dabei meines Wissens um die erste Gegenini­tiative zu einem parla­men­ta­ri­schen Antrag einer anderen Fraktion im Parlament, die die Piraten im Plenum vorstellen. Oder nochmal langsam: Die Grünen haben gestern den Antrag einge­bracht, in Berlin ein öffentlich einseh­bares und verpflich­tentes Lobby­re­gister einzu­führen (PDF). … Mehr lesen

Diskus­si­ons­ver­an­staltung „Wohin steuert Europa?“ (Mit Vorge­schichte)

Als ich vor vier Wochen für ein Wochenende in Wien war, um die öster­rei­chi­schen Piraten und die Betreiber des Magazins tante­jo­lesch.at zu besuchen, hatte ich das Glück, den berühmten öster­rei­chi­schen Schrift­steller Robert Menasse zu treffen. Dies geschah am Sonntag in einem kleinen Café in der Wiener Innen­stadt. Allein dass es dazu kam, verdankte ich einer … Mehr lesen

Meine erste parla­men­ta­rische Rede

Heute fand die konsti­tu­ie­rende Sitzung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. Neben vielen harmo­ni­schen Punkten fand auch eine Abstimmung über die neue (alte) Geschäfts­ordnung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. In der Fraktion herrschte unter­schied­liche Meinung (ab Z.68) über die Notwen­digkeit, Unzufrie­denheit über Teile der Geschäfts­ordnung in der konsti­tu­ie­renden Sitzung zu thema­ti­sieren. Einige von uns entschieden sich, Ände­rungs­an­träge auszu­ar­beiten und einzu­reichen (siehe hier). Die verschie­denen Auffas­sungen führten letzt­endlich auch zu Zustimmung, Ablehnung und Enthal­tungen in der Abstimmung über die zu beschließende Geschäfts­ordnung seitens der Fraktion. Die Reden von Pavel Mayer und mir gibt es bereits auf Youtube. Ich habe das Plenar­pro­tokoll meiner Rede dazu gestellt.

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