Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Das LAGeSo heißt jetzt LAF Vor genau einem Jahr war das Chaos am LAGeSo am größten. Medien schrieben über den „failed state“ Berlin. Bis zur New York Times machte das Versagen der Berliner Behörden die Runde. Zum Jahrestag brachte die Taz nun einen Rückblick auf die damalige Situation. Die Konsequenz aus dieser Katastrophe war die … Mehr lesen
Am Donnerstag, den 26. Mai 2016, im Plenum des Abgeordnetenhaus gehaltene Rede zur Aktuellen Stunde zu Integrations- und Flüchtlingspolitik im Land Berlin. Am Dienstag, dem 24. Mai 2016, hat der Senat den sogenannten Masterplan Integration und Sicherheit beschlossen, bestehend aus sieben Stationen der Integration auf 84 Seiten. Beim Lesen des Papiers entsteht der Eindruck, als … Mehr lesen
Am 3. März 2016 brachte die Piratenfraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedauerlicher ist es, dass der Antrag von den meisten KollegInnen im Abgeordnetenhaus offensichtlich … Mehr lesen
Rede zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 28 Januar 2016 zu „Czaja versagt bei der Flüchtlingsunterbringung, Müller will Tempelhof bebauen und das Ergebnis der Volksabstimmung kassieren – Senat muss endlich Probleme lösen, statt neue zu schaffen“ und der Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2583 Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (Änderung des 2014 in Kraft getretenen … Mehr lesen
tl;dr Behördenversagen und Bevölkerungszuzug in Berlin machen längerfristige Planung, unabhängige und dauerhafte Prozessevaluation und verbindliche Öffnung und Steuerung der Verwaltung notwendig. Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus beantragt daher die Schaffung einer eigenen Stelle einer „Berliner Beauftragte für Partizipation und wachsende Stadt (kurz: PartWaSB)“ Acht Gründe, warum dies ebenso notwendig wie möglich ist.
Der Karneval der Kulturen ist seit mittlerweile über zwanzig Jahren eine feste polit-kulturelle Institution und touristische Attraktion in Berlin. Das macht ihn auch zum Spielball politischer und persönlicher Interessen. Organisiert wird er seit zwei Jahrzehnten von einem Organisationsteam über den Träger Werkstatt der Kulturen. Die Werkstatt ist über einen Beirat PM_KdK_Konzeptdialog organisiertes Haus in Neukölln, das zu großen Teilen über öffentliche Mittel finanziert wird. (Zu Struktur und Finanzierung der Werkstatt hier ein aktueller Bericht) Das Organisationsteam arbeitete schon lange in der selben Besetzung. Die Finanzierung erfolgt aus Drittmitteln, Standgebühren und einem seit langem konstanten Betrag von €270.000 / Jahr aus öffentlichen Mitteln. Für weitere Bedarfe, wie einen Karnevalsfonds, der den Gruppen ihre Organisation vor erleichtern soll, weigerte sich der Senat stets zusätzliche Mittel bereit zu stellen. Die Hauptarbeit tragen die Karnevalsgruppen. Sie sind in der Regel ehrenamtlich Arbeitende WagenorganisatorInnen, ohne die nichts läuft. Sie waren bisher sehr unorganisiert, haben aber kürzlich einen Beirat gegründet, der die Gruppen vertritt.
Die bisherigen „Willkomensklassen“ in Berliner Schulen platzen aufgrund der steigenden Schüler_innen derzeit aus allen Nähten. Auch die Isolation der Kinder von den „regulären Schulklassen“ ist immer wieder Thema. Im Zuge des Lehrermangels und einer realistischen Inklusion neu zugewanderter Kinder und Jugendlicher in den Schulunterricht stellt die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus die Frage nach alternativen und nachhaltigeren … Mehr lesen
Das frühzeitige Erwerben von Sprachkenntnissen im Zuwanderungsland ist von grundlegender Bedeutung für die Integration. Doch derzeit stehen das Integrationskurssystem und das BAMF-ESF-Programm für berufsbezogenen Deutschunterricht Asylsuchenden und Geduldeten nicht zur Verfügung. Bisher haben Zuwander*innen erst dann ein Recht auf Teilnahme an einem Deutschkurs, wenn sie einen regulären Aufenthaltstitel haben. Asylsuchende und Geduldete sind daher davon ausgenommen … Mehr lesen
Die Berliner Integrationsverwaltung leistet in manchen Bereichen wertvolle Arbeit für die Menschen in dieser Stadt. Leider ist seit einiger Zeit der Eindruck entstanden, dass es Dilek Kolat wichtiger ist, imageträchtige Kampagnen auf den Weg zu bringen, die ihre Arbeit in ein schönes Licht rückt, als die Probleme dieser Stadt ernsthaft anzugehen. (Das betrifft natürlich nicht … Mehr lesen
Kennt ihr das, wenn man das Gefühl hat, zu einer sehr kleinen Gruppe zu gehören? So geht es mir gerade ein bisschen. Ich vermute nämlich, die Zahl der Menschen, die eine vernünftige Übersicht über die Berliner Integrationsförderlandschaft – also welche Akteure gibt es, um welche Fördermittel konkurrueren die? – besitzen, ist nicht besonders groß. In … Mehr lesen