Fünf Jahre habe ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses die Menschen in Berlin und Friedrichshain-Kreuzberg vertreten, mit eigenen Büros in Friedrichshain seit 2013 und in Kreuzberg seit 2014. In diesem Zeitraum habe ich durchaus etwas bewegt, hunderte Anfragen gestellt, Anträge ins Parlament eingebracht und einiges mehr. Diese Phase ist nun zuende. Und da diese Webseite in ein statisches Dokumentationsformat gebracht wird, ist es auch Zeit, ein kleines Fazit zu ziehen und Adieu zu sagen.
Abgeordnetenhaus
Alles neu in der Berliner Flüchtlingspolitik?
Das LAGeSo heißt jetzt LAF Vor genau einem Jahr war das Chaos am LAGeSo am größten. Medien schrieben über den „failed state“ Berlin. Bis zur New York Times machte das Versagen der Berliner Behörden die Runde. Zum Jahrestag brachte die Taz nun einen Rückblick auf die damalige Situation. Die Konsequenz aus dieser Katastrophe war die … Mehr lesen
Aktuelle Stunde zur Änderung des Volksgesetz Tempelhof
Rede zur Aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 28 Januar 2016 zu „Czaja versagt bei der Flüchtlingsunterbringung, Müller will Tempelhof bebauen und das Ergebnis der Volksabstimmung kassieren – Senat muss endlich Probleme lösen, statt neue zu schaffen“ und der Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2583 Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (Änderung des 2014 in Kraft getretenen … Mehr lesen
Lasst uns ne gute Liste wählen!
Am 18. September 2016 ist Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. (Wenn alles klappt.) Neben den vier großen Parteien wird auch die Piratenpartei wieder antreten. Nach aktuellen Umfragen würden die vier Großen nächstes Mal unter sich bleiben, eventuell ergänzt durch die AfD. In der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus wird zwar immer noch fleißig gearbeitet, die … Mehr lesen
Neue Vorwürfe gegen die PeWoBe
Wird der Senat Millionen von Euro investieren müssen, damit noch 2015 die Britzer Flüchtlingsunterkunft abgerissen wird, die erst 2014 für € 8,2 Millionen gebaut und in Betrieb genommen wurde? Und wird der Skandalbetreiber PeWoBe, der schon an dem Bau Millionen verdiente, und beim Betreiben der Unterkunft vor allem mit Mängeln und Problemen auf sich aufmerksam … Mehr lesen
Kontemplation 13 – Neuwahlen NAO?! Mit Felix Herzog, Johannes Finke und Ragnar Behrendt
Nach der Affäre Schmitz wurden Forderungen nach Neuwahlen in Berlin laut. Noch bis Freitag, den 4. April, läuft im Berliner LiquidFeedback eine Initiative zur Unterstützung dieses Anliegens. Zusammen mit meinen drei Gästen habe ich feucht-fröhlich über die Situation der Politik in Berlin und die Möglichkeiten durch Neuwahlen diskutiert. Felix Herzog ist gebürtiger Bayer, parteiunabhängiger Tempelhofer … Mehr lesen
Rezension: Best Urlaubslektüre – eine Leseempfehlung!
Für alle, die aktuell ein bisschen Zeit über haben und was zum Lesen suchen, habe ich eine Empfehlung. Meine Urlaubslekture war das Büchlein „Unten Bleiben“ von Martin Delius und Benedict Ugarte Chacón. Es ist ein Zwischenbericht zum Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über das Desaster beim Bau des größten Infrasturkturprojekts „Ostdeutschlands“, des Berlin-Brandenburger Großflughafens BER. Da … Mehr lesen
Parlamentsreform 2013 und Auswirkungen auf meine politische Arbeit
Am 12. Dezember 2013 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mehrheitlich das Landesabgeordnetengesetz und das Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz verändert. Beschlossen wurde neben den Mitteln für die Bezirksverordneten lediglich eine Reform der Mittel der einzelnen Abgeordneten. Ab jetzt haben Abgeordnete monatlich 1000 € für ein eigenes Büro (zu zweit 1700 €) und 3000 € statt bislang 580 € für bis … Mehr lesen
Angebot an Mario Czaja – Begründung Aktuelle Stunde zu Mindeststandards in Flüchtlingsunterkünften
Heute hat die Piratenfraktion beantragt, eine Aktuelle Stunde im Plenum mit dem Titel „Unter aller Würde – Substandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften“ abzuhalten. Meine Begründung dafür in Folge. Es gilt das gesprochene Wort: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns hier schon häufig über fehlende Wohnungen und Unterbringungsplätze für Flüchtlinge unterhalten. Aufgrund der aktuellen Diskussion um … Mehr lesen
Diskussionsveranstaltung über Mindeststandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften
Am Dienstag, den 12.11.2013 um 19.00 Uhr im 3. OG, Raum 304, Abgeordnetenhaus Berlin, diskutiert die Piratenfraktion über Mindeststandards und Internet in Berliner Flüchtlingsunterkünften. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wollen uns mit der Mindestwohnfläche pro Flüchtling, der Ausstattung, dem Personal und den Beratungsangeboten in den Unterkünften beschäftigen. Zusätzlich geht es … Mehr lesen