Für den Erhalt der East Side Gallery in Berlin

Ich war heute morgen mit Dmitry Vrubl beim Abriss eines Teils der East Side Gallery am Spreeufer. Das Foto ist ca. gegen 10 Uhr entstanden, als die wartenden Demons­tranten die kritische Masse erreichten und die Bauar­beiten gestört haben. Kurz darauf wurden diese gänzlich einge­stellt. Ein Element wurde jedoch bereits entfernt. Dmitry hat natürlich auch Angst … Mehr lesen

Bericht des Squad IIP über die Aktivi­täten 2012

Eine große Hilfe bei meiner Arbeit im Abgeord­ne­tenhaus ist das Squad (Arbeits­gruppe) zu den Themen Integration, Inklusion, Parti­zi­pation (kurz IIP, hier im Wiki). Daher soll hier ein kleiner Bericht erscheinen, der die Arbeit ihrer Mitglieder zu würdigen. Aber erst ein bisschen Vorge­schichte: Die Gruppe gibt es seit Anfang 2012. Es ist hervor­ge­gangen aus dem Squad für Inter­kul­tu­relle Integra­ti­ons­po­litik, der 2010 gegründet wurde. Dieser hatte bereits das integra­ti­ons­po­li­tische Programm für das Grund­satz­pro­gramm und das asylpo­li­tische Programm für das Wahlpro­gramm erarbeitet, sowie mehrere Teilnahmen der Piraten an Aktionen und Veran­stal­tungen organi­siert. Nach der Abgeord­ne­ten­h­auswahl und dem Eintreten von mehreren tausend neuen Mitgliedern organi­sierte sich das Squad neu. Die Themen wurden erweitert und auch breiter gefasst als früher. Sie umfassen nun klassische Integra­ti­ons­po­litik (also Auslän­der­po­litik und Politik für Menschen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund im so breit wie möglich verstan­denen Rahmen), Inklusion, Flücht­lings­po­litik und auch Gender und Privi­legien. Für manche Themen gibt es Unter­gruppen oder Extra­treffen. Das Squad trifft sich zweiwö­chentlich im Abgeord­ne­tenhaus. Das Treffen dient vor allem der Vernetzung zwischen den verschie­denen Gruppen und dem Abgeord­ne­tenhaus. Oft kommt ein Austausch mit externen Referenten hinzu. Mittler­weile gibt es auch eine ständig aktuelle Nachrich­ten­über­sicht z.B. hier für Dezember 2012. Was haben wir ansonsten so 2012 gemacht? Dazu soll hier ein kleiner Über­blick dienen.

Unser Bericht für das Jahr 2012

Mehr lesen

Kurz notiert: Zwei News aus der Fraktion

Heute nur mal zwei kurze News: 1. Was die Schleswig-Holsteiner und die NRW-Piraten können, können wir auch: Der Bevöl­kerung die Möglichkeit geben, darüber zu entscheiden, ob ihre Verfassung geändert wird, oder nicht. Hier findet ihr Antrag (Vorgang) Nummer 569. Bemer­kenswert ist das vielleicht auch eher aufgrund der Geschwin­digkeit der Umsetzung. Wir haben den Landes­verband gefragt, wie … Mehr lesen

Warum ich gegen Liquid­Feedback gestimmt habe: EU-Daten­schutz

Dies ist eine kleine Geschichte über einen großen Erfolg für die Berliner Piraten­fraktion, ein gewisses Dilemma im Umgang mit Liquid Democracy-Instanzen und eine Entscheidung, von der ich denke, dass ich sie den Partei­mit­gliedern erklären sollte. Doch von Anfang an: Wie mittler­weile allgemein bekannt ist, nutzt die Piraten­fraktion für die Arbeit im Abgeord­ne­tenhaus Liquid­Feedback. Wir nutzen … Mehr lesen

Ascher­mitt­wochsrede „It´s the Realpo­litik, stupid!“

Die Vorlage zur Rede zum Piratigen Ascher­mittwoch am 22. März 2012 in Ingol­stadt. Ähnlich­keiten zu lebenden Personen sind rein zufällig. Es gilt…der Humor am Ascher­mittwoch. Jetzt ist es also so weit. Die Piraten sind erstmals in einem Landes­par­lament vertreten. Die Reaktionen der anderen Parteien waren einhellig: „Die sollen erstmal in der Realpo­litik ankommen!“ sagten sie. … Mehr lesen

Silvester in Ungarn – Frohe neue Verfassung?

Dieses Silves­terfest werde ich nicht wieder in Berlin verbringen. Ich werde verreisen. Und zwar nach Budapest. Aber nicht aus einem fröh­lichen Anlass, sondern aufgrund aktueller, bedenk­licher Entwick­lungen. Vor ziemlich genau 12 Monaten bat ich einen ungari­schen Freund, mir die politische Situation in Ungarn aus der Innen­sicht eines aktiv-politi­schen Menschen darzu­legen. Seine Antwortmail entsetzte mich. Er … Mehr lesen

Ausschuss­posten sind verteilt

Die der Piraten­fraktion zuste­henden Sitze in den Ausschüssen im Abgeord­ne­tenhaus wurden am Dienstag verteilt. Ganz über­ra­schend und entgegen dieser Zeitungs­meldung ging dies im kompletten Einver­nehmen und ohne eine einzige Wahl ab. Ich werde einen festen Sitz im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung (mit Zusatz­schwer­punkt Asyl) und im Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufl. Bildung und … Mehr lesen

Partei­tags­nachlese #BPT112 – Zwei Schritte vor, einen zurück

Der 9. Bunde­s­par­teitag der Piraten­partei Deutschland ist zu Ende. Mit über 1350 Teilnehmern ist das der von den Teilneh­mer­zahlen her größte Parteitag bisher. Dass man auch mit etwa dreimal so vielen Teilnehmern wie bei anderen Parteien üblich, die zudem zum Teil sehr unerfahren und erst seit kurzem Partei­mit­glied sind, konse­quent und konzen­triert arbeiten kann, hat … Mehr lesen

Meine erste parla­men­ta­rische Rede

Heute fand die konsti­tu­ie­rende Sitzung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. Neben vielen harmo­ni­schen Punkten fand auch eine Abstimmung über die neue (alte) Geschäfts­ordnung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. In der Fraktion herrschte unter­schied­liche Meinung (ab Z.68) über die Notwen­digkeit, Unzufrie­denheit über Teile der Geschäfts­ordnung in der konsti­tu­ie­renden Sitzung zu thema­ti­sieren. Einige von uns entschieden sich, Ände­rungs­an­träge auszu­ar­beiten und einzu­reichen (siehe hier). Die verschie­denen Auffas­sungen führten letzt­endlich auch zu Zustimmung, Ablehnung und Enthal­tungen in der Abstimmung über die zu beschließende Geschäfts­ordnung seitens der Fraktion. Die Reden von Pavel Mayer und mir gibt es bereits auf Youtube. Ich habe das Plenar­pro­tokoll meiner Rede dazu gestellt.

Mehr lesen

Ein Pläus­chchen in Kassel

Am Wochenende war ich auf der Open Mind in Kassel. Am Samstag, den 16.10.2011 bat mich Thorsten Wirth, mit ihm ein Interview für die Frakfurter Piraten-Webseite zu führen. Kurz bevor wir loslegen konnten, kam jedoch eine ältere Dame namens Regine Feldewert dazu und setzte sich zu uns und dann … Natürlich fragte ich sie auch, … Mehr lesen