Xhain

Als Abgeordneter in Friedrichshain-Kreuzberg mit Büro in der Kreuzberger Naunynstraße verfolge ich die Bezirkspolitik intensiv.

Angeb­liche Religi­ons­feind­lichkeit in Xhain – Schluss mit der CDU-Paral­lel­rea­lität!

Die CDU ist im Berliner Bezirk Fried­richshain-Kreuzberg eine Split­ter­partei, die in aller Regel unterhalb der Aufmerk­sam­keits­schwelle agiert. Der Niedergang der Partei im Bezirk lässt sich neben zahlreichen Berichten über kaum noch nachvoll­ziehbare Ränke­spiele am besten an den Wahler­geb­nissen nachvoll­ziehen. Ihr Vorsit­zender und Platz­hirsch, Kurt Wansner, der noch 1999 mit 37,7% der Stimmen direkt ins Abgeord­ne­tenhaus … Mehr lesen

Grüne Halbsta­li­nisten in Nazi-Tradition? – Zur Umbenennung des Vorplatzes des Jüdi­schen Museums

„Die Grünen in Fried­richshain-Kreuzberg erweisen sich als antiurban und gesitig eingleisig; im Zweifels­falle agieren sie halbsta­li­nis­tisch. So wie die CSU ihre Herdprämie durch­setzt, pauken sie ihre Frauen­namen durch. Argumente zählen für sie nicht. […] 1933 schei­terte sein Versuch, weltlicher Vernunft eine Gasse zu bahnen, auf tragische Weise. Morgen – 80 Jahre später – folgt womöglich … Mehr lesen

Geiselhaft aus Notwehr

„Wer Tausende Menschen zu einer Demons­tration mobili­sieren will, muss eine zündende Botschaft haben.“ Das schrieb Sebastian Heiser kürzlich in einem viel beach­teten taz-Artikel mit dem Titel „Mauer in Geisel­haft“. Darin warf er Aktivisten aus Fried­richshain-Kreuzberg vor, den Durch­bruch der East Side Gallery unzulässig mit der Mediaspree-Bebauung zu vermi­schen. Er schrieb: Der Mauer­durch­bruch sei für die … Mehr lesen

Auf zu Freien Ufern!

Diese Woche ist in fast allen Gremien des Parla­ments und auf allen Kanälen Debatte um das Thema Spreeufer und East Side Gallery. Gestern wurde im Ausschuss für Stadt­ent­wicklung und im Haupt­aus­schuss darüber disku­tiert. Heute war es Thema der aktuellen Stunde im Plenum des Parla­ments. Ich wurde von mehreren Menschen befragt, was die Position der Piraten … Mehr lesen

Für den Erhalt der East Side Gallery in Berlin

Ich war heute morgen mit Dmitry Vrubl beim Abriss eines Teils der East Side Gallery am Spreeufer. Das Foto ist ca. gegen 10 Uhr entstanden, als die wartenden Demons­tranten die kritische Masse erreichten und die Bauar­beiten gestört haben. Kurz darauf wurden diese gänzlich einge­stellt. Ein Element wurde jedoch bereits entfernt. Dmitry hat natürlich auch Angst … Mehr lesen

Bürger­sprech­stunde gestartet

Die Abgeord­neten unserer Fraktion sind natürlich für die Bürger erreichbar. Sowohl für kurze Nachfragen oder Impulse oder auch für längere Sprech­stunden, die man per Telefon, direkt, über den persön­lichen Mitar­beiter oder über die Geschäfts­stelle verein­baren kann. Mir ist aufge­fallen, dass ich zwar einige Impulse von Bürgern bekommen habe, jedoch kaum eine Anfrage für eine Bürger­sprech­stunde. … Mehr lesen