Fünf Jahre habe ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses die Menschen in Berlin und Friedrichshain-Kreuzberg vertreten, mit eigenen Büros in Friedrichshain seit 2013 und in Kreuzberg seit 2014. In diesem Zeitraum habe ich durchaus etwas bewegt, hunderte Anfragen gestellt, Anträge ins Parlament eingebracht und einiges mehr. Diese Phase ist nun zuende. Und da diese Webseite in ein statisches Dokumentationsformat gebracht wird, ist es auch Zeit, ein kleines Fazit zu ziehen und Adieu zu sagen.
Xhain
Als Abgeordneter in Friedrichshain-Kreuzberg mit Büro in der Kreuzberger Naunynstraße verfolge ich die Bezirkspolitik intensiv.
A100 – Baustopp jetzt!
Seit einigen Tagen beschäftigt das Thema Weiterbau der Stadtautobahn A100 wieder stärker die Berliner Öffentlichkeit. Umso praktischer, dass das Aktionsbündnis Stopp A100, zusammen mit politischen VertreterInnen schon seit einiger Zeit eine Pressekonferenz zu diesem Thema plant, die am 1. September stattfindet. Hier mein Statement zur A100 aus Sicht eines Friedrichshain-Kreuzberger Direktkandidierenden. 17. Bauabschnitt (Treptower Park bis Storkower … Mehr lesen
„Nur leere Worte“ – Kriminalitätsprävention am Kottbusser Tor
Schriftliche Anfrage vom 12.04.2016 Drucksache 17/18403
Wie steht der Senat zum Kreuzberger Myfest?
Schriftliche Anfrage vom 17.02.2016 Drucksache 17/18029
Was weiß Henkel, das die Polizei nicht weiß?
Schriftliche Anfrage vom 09.02.2016, mit Oliver Höfinghoff Drucksache 17/17962
Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenarprotokoll 17/74
Karneval der Kulturen nachhaltig sichern + Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2617) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2062) Ticket
und
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2618) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) Ticket
„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ – Kriminalisierung, Datensammelwut und rechtliche Unkenntnis der Berliner Polizei
Schriftliche Anfrage vom 14.07.2015, mit Hakan Taş (Fraktion Die Linke) Drucksache 17/16656
Einweihung der Edith Kiss-Straße am 13. Februar
Am 19.12.2012 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg, die an die neue bundesweite Vertriebszentrale von Mercedes-Benz angrenzende Straße in ‚Edith Kiss-Straße‘ umzubenennen. Die Vorgeschichte dieser Entscheidung fasst Sebastian Heiser in seinem Taz-Artikel vom 21.12.2012 wunderbar zusammen. (Da ich den Artikel sehr gut fand, habe ich ihn auf Englisch übersetzen lassen. Thx Xenia!) Edith Bán-Kiss war eine … Mehr lesen
Parlamentsreform 2013 und Auswirkungen auf meine politische Arbeit
Am 12. Dezember 2013 hat das Berliner Abgeordnetenhaus mehrheitlich das Landesabgeordnetengesetz und das Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz verändert. Beschlossen wurde neben den Mitteln für die Bezirksverordneten lediglich eine Reform der Mittel der einzelnen Abgeordneten. Ab jetzt haben Abgeordnete monatlich 1000 € für ein eigenes Büro (zu zweit 1700 €) und 3000 € statt bislang 580 € für bis … Mehr lesen
Shared Space in Berlin – Idee aus Xhain nach langem Vorlauf jetzt im Abgeordnetenhaus
Neue Parteien müssen auch neue Impulse setzen. Einer dieser verkehrspolitischen Impulse nennt sich ‚Shared Space‘. Zuerst über dieses Thema diskutiert habe ich 2011 mit Piraten aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Aus unseren Gesprächen ergab sich ein Absatz in der sogenannten Agenda Xhain: Wir setzen uns für ein Pilotprojekt im Bezirk ein, bei dem das Prinzip »Shared … Mehr lesen