Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Das LAGeSo heißt jetzt LAF Vor genau einem Jahr war das Chaos am LAGeSo am größten. Medien schrieben über den „failed state“ Berlin. Bis zur New York Times machte das Versagen der Berliner Behörden die Runde. Zum Jahrestag brachte die Taz nun einen Rückblick auf die damalige Situation. Die Konsequenz aus dieser Katastrophe war die … Mehr lesen
Auch der EU-Türkei-Gipfel Mitte März änderte nicht viel daran: Die Situation im Flüchtlings-Notlager an der griechisch-mazedonischen Grenze bleibt prekär. Immer noch sind über zehntausend Menschen, die zuvor aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern geflüchtet sind, dort gestrandet. Die Grenze ist weiterhin dicht und die ungewisse Situation macht den Menschen zu schaffen. Hilfsorganisationen und Ehrenamtliche haben … Mehr lesen
Wer in Thessaloniki, einer Stadt im Norden Griechenlands unweit der Grenze zu Mazedonien, aufmerksam durch die Straßen geht, hat gute Chancen, eine der vielen Suppenküchen zu sehen, die regelmäßig Essen an Obdachlose verteilen. Selbstbewusstsein mag Alexis Tsipras Griechenland mit dem Referendum vom 5. Juli 2015 zurückgegeben haben. Aber noch immer leiden viele GriechInnen unter den … Mehr lesen
Am 3. März 2016 brachte die Piratenfraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedauerlicher ist es, dass der Antrag von den meisten KollegInnen im Abgeordnetenhaus offensichtlich … Mehr lesen
Nachdem Anfang Januar versprochen worden war, dass sich die Situation am LAGeSo und in den Unterkünften in absehbarer Zeit bessern wird, häuften sich bald die Negativnachrichten: Die Schlangen am LAGeSo wurden nicht kürzer. Daraus resultierend kam es zu Problemen in den Gemeinschaftsunterkünften. Geflüchtete mussten und müssen dort Hunger leiden, weil sie nach tagelangem Warten das … Mehr lesen
Derzeit wird viel über Begriffe wie Kontingente, Obergrenzen und Resettlement gesprochen und gestritten. Dabei ist vielen Menschen, auch Politiker*innen, offensichtlich nicht klar, was diese Begriffe genau bedeuten. Es fällt insbesondere auf, dass der Begriff des Kontingents immer häufiger mit einer Obergrenze an Geflüchteten gleichgesetzt wird – dabei hat das eine nichts mit dem anderen zu … Mehr lesen