Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Im Ausschuss für Integration kümmere ich mich um die Anliegen von Migrant*innen in Berlin. Das betrifft ihre politische Repräsentation, das Wahlrecht, andere Gleichstellungsanliegen und die Förderung wichtiger Vereine und Projekte. Außerdem engagiere ich mich gegen Diskriminierung und Rassismus und für eine Willkommenskultur, auch in den Behörden.
Wer in Thessaloniki, einer Stadt im Norden Griechenlands unweit der Grenze zu Mazedonien, aufmerksam durch die Straßen geht, hat gute Chancen, eine der vielen Suppenküchen zu sehen, die regelmäßig Essen an Obdachlose verteilen. Selbstbewusstsein mag Alexis Tsipras Griechenland mit dem Referendum vom 5. Juli 2015 zurückgegeben haben. Aber noch immer leiden viele GriechInnen unter den … Mehr lesen
Am 3. März 2016 brachte die Piratenfraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedauerlicher ist es, dass der Antrag von den meisten KollegInnen im Abgeordnetenhaus offensichtlich … Mehr lesen
03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenarprotokoll 17/77
Stadtteilmütter – ein Weg in gesicherte Beschäftigung II Sicherung und Entwicklung der Arbeit von Stadtteilmüttern/Integrationslotsen/innen in Berlin
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2731) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2334) Ticket
Schriftliche Anfrage vom 16.02.2016 Drucksache 17/18016
Nachdem Anfang Januar versprochen worden war, dass sich die Situation am LAGeSo und in den Unterkünften in absehbarer Zeit bessern wird, häuften sich bald die Negativnachrichten: Die Schlangen am LAGeSo wurden nicht kürzer. Daraus resultierend kam es zu Problemen in den Gemeinschaftsunterkünften. Geflüchtete mussten und müssen dort Hunger leiden, weil sie nach tagelangem Warten das … Mehr lesen
14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenarprotokoll 17/74
Karneval der Kulturen nachhaltig sichern + Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2617) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2062) Ticket
und
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2618) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) Ticket
Derzeit wird viel über Begriffe wie Kontingente, Obergrenzen und Resettlement gesprochen und gestritten. Dabei ist vielen Menschen, auch Politiker*innen, offensichtlich nicht klar, was diese Begriffe genau bedeuten. Es fällt insbesondere auf, dass der Begriff des Kontingents immer häufiger mit einer Obergrenze an Geflüchteten gleichgesetzt wird – dabei hat das eine nichts mit dem anderen zu … Mehr lesen
26.11.2015 – 72. Sitzung
Plenarprotokoll 17/72
Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz)
Erste Lesung: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2574) Ticket