03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenarprotokoll 17/77
Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin
Antrag der Piratenfraktion (17/2745) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Schriftliche Anfrage vom 29.03.2016 Drucksache 17/18288
Schriftliche Anfrage vom 18.03.2016 Drucksache 17/18275
Schriftliche Anfrage vom 18.03.2016 Drucksache 17/18274
Wer in Thessaloniki, einer Stadt im Norden Griechenlands unweit der Grenze zu Mazedonien, aufmerksam durch die Straßen geht, hat gute Chancen, eine der vielen Suppenküchen zu sehen, die regelmäßig Essen an Obdachlose verteilen. Selbstbewusstsein mag Alexis Tsipras Griechenland mit dem Referendum vom 5. Juli 2015 zurückgegeben haben. Aber noch immer leiden viele GriechInnen unter den … Mehr lesen
Am 3. März 2016 brachte die Piratenfraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedauerlicher ist es, dass der Antrag von den meisten KollegInnen im Abgeordnetenhaus offensichtlich … Mehr lesen
Schriftliche Anfrage vom 11.03.2016 Drucksache 17/18218
Schriftliche Anfrage vom 11.03.2016 Drucksache 17/18208
Schriftliche Anfrage vom 07.03.2016 Drucksache 17/18208
03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenarprotokoll 17/77
Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin
Antrag der Piratenfraktion (17/2745) Ticket