Asylverfahrens- und Rückkehrberatung im LAGeSo
Kleine Anfrage vom 06.12.2012 Drucksache 17/11368
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Kleine Anfrage vom 06.12.2012 Drucksache 17/11368
Kleine Anfrage vom 05.12.2012 Drucksache 17/11311
Mündliche Anfrage (spontan) vom 22.11.2012 Plenarprotokoll 17/21
Antrag der Piratenfraktion vom 14.11.2012 Drucksache 17/0648
Antrag der Piratenfraktion vom 14.11.2012 Drucksache 17/0647
Anlässlich des Protestcamps der Flüchtlinge auf dem Pariser Platz wurde diese Kontemplation am Abend des 30. Oktober 2012 direkt vor Ort aufgenommen. Als Gast ist Ali Yalpi, Pirat aus München und Konfliktmanager im Bayerischen Fuflballverband, am Mikrofon. Inhaltlich geht es um Migrations- und Asylpolitik, die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Berlin sowie zum Schluss um … Mehr lesen
Am vergangenen Donnerstag ging es im Abgeordnetenhaus auf der 19ten Sitzung in der Aktuellen Stunde um die menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen in Berlin. Dies wurde zusammengezogen mit einem gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen, die Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetz (Ausgliederung von Asylbewerbern aus dem deutschen Sozialsystem) zu unterstützen. Abends ging es noch um eine Große Anfrage … Mehr lesen
Mündliche Anfrage in der 19. Plenarsitzung am 25.10.2012 Drucksache 17/20183
Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion vom 24.10.2012 Drucksache 17/0579