Wurden alle sinnvollen Pläne für Wohnungen für Flüchtlinge aufgegeben?
Mündliche Anfrage in der 20. Plenarsitzung am 08.10.2012 Plenarprotokoll 17/20
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Mündliche Anfrage in der 20. Plenarsitzung am 08.10.2012 Plenarprotokoll 17/20
Mündliche Anfrage in der 18. Plenarsitzung am 27.09.2012 Plenarprotokoll 17/18
Morgen ist mal wieder Landesmitgliederversammlung. Wieder ist sie in der Universal Hall in der Gotzkowskystraße 22. Ich freue mich sehr euch morgen zu sehen und bin mir sicher, dass wir einen geilen Vorstand wählen werden. Auf zwei Dinge möchte ich noch hinweisen: 1. Der Integrationssquad und der Orga-Squad haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket für Barrierefreiheit geschnürt, … Mehr lesen
Kleine Anfrage vom 05.09.2012 Drucksache 17/10937
Auf der Plenarsitzung am Donnerstag den 30. August habe ich zum Asylverfahren und zum Thema Integration gesprochen. Das Flughafenschnellverfahren, zu dem es in Schönefeld zwar bereits ein Gefängnis, nicht aber einen Flughafen gibt, ist meiner Meinung nach ein unfaires Mittel um hilfebedürftige Menschen so schnell wie möglich außer Landes zu schaffen. Dieser Meinung sind auch … Mehr lesen
Mündliche Anfrage in der 16. Plenarsitzung am 30.08.2012 Drucksache 17/20135
Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion vom 22.08.2012 Drucksache 17/0463
Änderungsantrag der Piratenfraktion zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2012, mit Susanne Graf Drucksache 17/0244-1
Am Donnerstag, dem 23.2. wurde das Thema Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge in Berlin diskutiert. Es ging um einen Antrag der Grünen und unseren gemeinsam mit den Linken gestellten Änderungsantrag von uns. Hier ist meine Rede dazu: thx @derpupe