23.04.2015 – 63. Sitzung
Plenarprotokoll 17/63
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Gute Arbeit auch für Flüchtlinge
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2149) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Mein heutiger Redebeitrag zum gemeinsamen Oppositionsantrag ‚Seenotrettung wiederbeleben‘ Anfang Oktober 2014 fuhr der Integrationsausschuss des Abgeordnetenhauses nach Rom. Dort konnten wir uns im Gespräch mit Flüchtlingsvertretung, italienischen Behörden und dem UNHCR ein Bild von der Situation der Flüchtlinge vor Ort machen. Die Seenotrettungsmission Mare Nostrum war damals kurz vor der Einstellung. Ursprung der Mission war … Mehr lesen
23.04.2015 – 63. Sitzung
Plenarprotokoll 17/63
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Gute Arbeit auch für Flüchtlinge
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2149) Ticket
23.04.2015 – 63. Sitzung
Plenarprotokoll 17/63
Seenotrettung wiederbeleben
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2220) Ticket
Mündliche Anfrage vom 23.04.2015 Plenarprotokoll 17/63
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion vom 22.04.2015 Drucksache 17/2220
26.03.2015 – 62. Sitzung
Plenarprotokoll 17/62
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Verbesserung der Zusammenarbeit und Mitbestimmung in Gemeinschaftsunterkünften durch Heimbeiräte
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2151) Ticket
Schriftliche Anfrage vom 26. März 2015 Drucksache 17/15834
Schriftliche Anfrage vom 23. März 2015 Drucksache 17/15834
Schriftliche Anfrage vom 23. März 2015 Drucksache 17/15833
12.03.2015 – 61. Sitzung
Plenarprotokoll 17/61
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Wohnungen für alle
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2114) Ticket