19.02.2015 – 60. Sitzung
Plenarprotokoll 17/60
Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
Antrag der Piratenfraktion (17/2101) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Schriftliche Anfrage vom 10. März 2015 Drucksache 17/15713
Schriftliche Anfrage vom 9. März 2015 Drucksache 17/15708
Schriftliche Anfrage vom 4. März 2015 Drucksache 17/15668
Schriftliche Anfrage vom 26. Februar 2015 Drucksache 17/15640
Schriftliche Anfrage vom 26. Februar 2015 Drucksache 17/15641
19.02.2015 – 60. Sitzung
Plenarprotokoll 17/60
Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
Antrag der Piratenfraktion (17/2101) Ticket
19.02.2015 – 60. Sitzung
Plenarprotokoll 17/60
Kita-Offensive I: Bedarfsgerechte Kitaversorgung für Flüchtlingskinder
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie (17/2081) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1956) Ticket
in Verbindung mit
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Infrastruktur für Flüchtlingsarbeit in den Bezirken unterstützen
a) Antrag der Fraktion Die Linke (17/2053) Ticket
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin
Hier: Kitaplätze für Flüchtlingskinder
b) Antrag der Fraktion Die Linke (17/2054) Ticket
Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2015 Drucksache 17/15540
Schriftliche Anfrage vom 12. Februar 2015 Drucksache 17/15541
Antrag der Piratenfraktion vom 11.02.2015 Drucksache 17/2101