Fünf Jahre habe ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses die Menschen in Berlin und Friedrichshain-Kreuzberg vertreten, mit eigenen Büros in Friedrichshain seit 2013 und in Kreuzberg seit 2014. In diesem Zeitraum habe ich durchaus etwas bewegt, hunderte Anfragen gestellt, Anträge ins Parlament eingebracht und einiges mehr. Diese Phase ist nun zuende. Und da diese Webseite in ein statisches Dokumentationsformat gebracht wird, ist es auch Zeit, ein kleines Fazit zu ziehen und Adieu zu sagen.
Kreuzberg
Ist der Senat noch zu retten? Karneval der Kulturen erneut Spielball der Politik
Der Karneval der Kulturen ist seit mittlerweile über zwanzig Jahren eine feste polit-kulturelle Institution und touristische Attraktion in Berlin. Das macht ihn auch zum Spielball politischer und persönlicher Interessen. Organisiert wird er seit zwei Jahrzehnten von einem Organisationsteam über den Träger Werkstatt der Kulturen. Die Werkstatt ist über einen Beirat PM_KdK_Konzeptdialog organisiertes Haus in Neukölln, das zu großen Teilen über öffentliche Mittel finanziert wird. (Zu Struktur und Finanzierung der Werkstatt hier ein aktueller Bericht) Das Organisationsteam arbeitete schon lange in der selben Besetzung. Die Finanzierung erfolgt aus Drittmitteln, Standgebühren und einem seit langem konstanten Betrag von €270.000 / Jahr aus öffentlichen Mitteln. Für weitere Bedarfe, wie einen Karnevalsfonds, der den Gruppen ihre Organisation vor erleichtern soll, weigerte sich der Senat stets zusätzliche Mittel bereit zu stellen. Die Hauptarbeit tragen die Karnevalsgruppen. Sie sind in der Regel ehrenamtlich Arbeitende WagenorganisatorInnen, ohne die nichts läuft. Sie waren bisher sehr unorganisiert, haben aber kürzlich einen Beirat gegründet, der die Gruppen vertritt.
Angebliche Religionsfeindlichkeit in Xhain – Schluss mit der CDU-Parallelrealität!
Die CDU ist im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Splitterpartei, die in aller Regel unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle agiert. Der Niedergang der Partei im Bezirk lässt sich neben zahlreichen Berichten über kaum noch nachvollziehbare Ränkespiele am besten an den Wahlergebnissen nachvollziehen. Ihr Vorsitzender und Platzhirsch, Kurt Wansner, der noch 1999 mit 37,7% der Stimmen direkt ins Abgeordnetenhaus … Mehr lesen
Berliner Piraten unterstützen den Berliner Konsens gegen Rechts
Ich freue mich sehr, dass die Piratenpartei Berlin auf ihrer Landesmitgliederversammlung im Gemeindesaal Moabit ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus gesetzt hat. Gerade erst wurde der Verfassungsschutzbericht für 2010 vorgestellt, aus dem hervorgeht, dass in einigen Bundesländern die Anzahl der rassistisch motivierten Strftaten weiter zunimmt und hat die rechtspopulistische Partei „Pro Berlin“ versucht, im … Mehr lesen
Interkultureller Fußball auf Christophers Straßen – Eine piratige Terminrundschau
Das kommende Wochenende wird für die Piraten interkulturell und Queer. Wir werden am Samstag, den 25. 6. den ganzen Tag über auf dem 2. interkulturellen Fußballturnier vertreten sein. Das Turnier geht von 10 bis 18 Uhr und findet statt auf dem Gustav-Böß Sportplatz in der Koloniestr 82-88, 13359 Berlin-Wedding Das Turnier soll im Rahmen einer … Mehr lesen
SO36 macht sich bereit zum Ändern!
Im Berliner Wahlkampf tut sich bereits einiges. In drei Wochen wird bereits das Wahlprogramm unter dem Titel „Mehr Demokratie“ der Piraten beschlossen, kurz danach geht es aber auch schon los mit dem Plakatieren, was die Piraten – im Gegensatz zu den herkömmlichen Parteien – noch selbst und per Hand machen (müssen/dürfen). Nachdem im Februar bereits … Mehr lesen