Ankündigungen

Einweihung der Edith Kiss-Straße am 13. Februar

Am 19.12.2012 beschloss die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­sammlung von Fried­richshain-Kreuzberg, die an die neue bundes­weite Vertriebs­zen­trale von Mercedes-Benz angren­zende Straße in ‚Edith Kiss-Straße‘ umzube­nennen. Die Vorge­schichte dieser Entscheidung fasst Sebastian Heiser in seinem Taz-Artikel vom 21.12.2012 wunderbar zusammen. (Da ich den Artikel sehr gut fand, habe ich ihn auf Englisch über­setzen lassen. Thx Xenia!) Edith Bán-Kiss war eine … Mehr lesen

GIERSO vs. Flücht­lingsrat – Kritik als Klage­grund?

Update: Hier ist die Urteils­be­gründung des Landge­richts zu finden. (Nettes am Rande: Das Gericht hat sich offen­kundig bei seiner Urteils­be­gründung auch auf Recherchen der Piraten bezogen. Der Satz „Dies gilt insbe­sondere dann, wenn der Äußernde sich bei seinen Behaup­tungen auf öffent­liche Auskünfte des Senats von Berlin berufen kann.“ bezieht sich höchst­wahr­scheinlich auf die Aussage „Diese … Mehr lesen

Diskus­si­ons­ver­an­staltung über Mindest­stan­dards in Berliner Flücht­lings­un­ter­künften

Am Dienstag, den 12.11.2013 um 19.00 Uhr im 3. OG, Raum 304, Abgeord­ne­tenhaus Berlin, disku­tiert die Piraten­fraktion über Mindest­stan­dards und Internet in Berliner Flücht­lings­un­ter­künften. Hierzu sind alle Inter­es­sierten herzlich einge­laden. Im Rahmen der Veran­staltung wollen uns mit der Mindest­wohn­fläche pro Flüchtling, der Ausstattung, dem Personal und den Beratungs­an­ge­boten in den Unter­künften beschäf­tigen. Zusätzlich geht es … Mehr lesen

Bündnis gegen Video­über­wa­chung gegründet -Updates

Update 2: Für den Montag, den 11. März lädt das Bündnis zur Podiums­dis­kussion in die HU ein. Hier ist das FB-Event: Keine Demo ohne Video­auf­nahmen? Diskussion über den Gesetz­entwurf des Berliner Senats zur Video­über­wa­chung bei Versamm­lungen ————————————————————————- am Montag, den 11. März um 19:00 Uhr in der Humboldt-Univer­sität Berlin, Seminar­ge­bäude am Hegel­platz (Dorotheenstr. 24), Fritz-Reuter-Saal. … Mehr lesen

Reise­pläne in der parla­men­ta­ri­schen Herbst­pause

Nachdem ich ja in den Oster-„ferien“ schon ein wenig piraten­tech­nisch gereist bin, gibt es nun ein aktuelles Update: In der parla­men­ta­ri­schen Herbst­pause werde ich diesmal nicht nach Franken, sondern nach München fahren. Eigentlich sollte es ein Bayern­plenum zum Thema Integration geben. Da das leider entfiel, haben sich statt­dessen nun folgende Stationen ergeben: – Freitag abend 19.30 … Mehr lesen

Bürger­sprech­stunde gestartet

Die Abgeord­neten unserer Fraktion sind natürlich für die Bürger erreichbar. Sowohl für kurze Nachfragen oder Impulse oder auch für längere Sprech­stunden, die man per Telefon, direkt, über den persön­lichen Mitar­beiter oder über die Geschäfts­stelle verein­baren kann. Mir ist aufge­fallen, dass ich zwar einige Impulse von Bürgern bekommen habe, jedoch kaum eine Anfrage für eine Bürger­sprech­stunde. … Mehr lesen

Wahlalter 0 im Berliner Parlament

Diese Woche wird die Piraten­fraktion einen Antrag in das Berliner Parlament einbringen, der auf einem sehr medien­wirk­samen, aber auch kontrovers disku­tierten Forderung aus unserem Wahlpro­gramm fußt. Daher möchte ich hier noch ein paar Zeilen zur aktuellen Situation und zu den Hinter­gründen dieses Antrags schreiben. Ein Beitrag zum Wahlalter 0 der RBB-Sendung „ZIBB“ Zuhause in Berlin-Brandenburg … Mehr lesen

Demnächst zu Gast bei B-Mix

Um eine quali­tativ hochwertige Fernseh­sendung zu produ­zieren, braucht man norma­ler­weise ein enormes finan­zi­elles Potential. Ausnahmen gibt es da nur einige wenige. Eine davon ist die von Freiwil­ligen produ­zierte Sendung B-Mix. Dort war ich in neulich zu Gast, um über das vergangene Jahr 2011 zu philo­so­phieren und 2012 zu progno­s­ti­zieren. Diese schöne & anarchische Show mit … Mehr lesen