Wahlpro­gramm Migration und Asyl 2009/2013 im Vergleich

Der Bunde­s­par­teitag in Neumarkt ist zuende. Und dauch wenn die Stimmung manchmal nicht so supi war, so haben wir doch eine ganze Menge geschafft. Neben der Wahl von drei neuen Mitgliedern im Bundes­vor­stand, die auch schon für Aufsehen gesorgt haben und der Diskussion über die ZwischenPartei­tagenBetei­ligung, neben der Anerkennung der Grünen Jugend als zweite Jugend­or­ga­ni­sation, haben wir auch eine schöne Latte von Anträgen fürs Wahlpro­gramm beschlossen. Die Tages­schau hat eine schöne Zusam­men­fassung über die beschlos­senen Anträge online gestellt und auch der Deutsche Welle-Artikel ist dazu lesenswert.

Ich freue mich natürlich persönlich auch sehr, dass unsere auf dem Asylplenum in Frankfurt ausge­ar­bei­teten Anträge zu den Themen Migration und Asyl komplett angenommen wurden. Dies ist ein wichtiger Schritt und zeigt, dass sich die Piraten­partei als Teil einer inter­na­tio­nalen Bewegung für eine menschen­würdige, solida­rische, offene und plura­lis­tische Gesell­schaft einsetzt.

Außerdem bedeutet dies eine deutliche Weiter­ent­wicklung im Vergleich zum Wahlpro­gramm zur Bundes­tagswahl im Jahre 2009. Um die Weiter­ent­wicklung etwas eingän­giger aufzu­zeigen, habe ich die Unter­schiede der beiden jewei­ligen Wahlpro­gramms­be­reiche für euch visua­li­siert:

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Bunde­s­par­teitag 13.1 Neumarkt – Versamm­lungs­ablauf

Ab morgen ist Bunde­s­par­teitag in Neumarkt in der Pfalz. Dieser dient der Aufstellung der Partei in Richtung Bundes­tagswahl, darunter die Komplet­tierung des BuVo-Teams und dem Beschluss eines Wahlpro­gramms. Die wichtigsten Infos findet man hier.

Piraten­par­teitag (Bild: Tobias M. Eckrich – Piratix – CC BY-SA)

Ich habe mich von der Aufstel­lungs­ver­sammlung in Berlin nicht ausrei­chend abschrecken lassen und zugesagt, bei der Versamm­lungs­leitung in Neumarkt zu helfen. Das Team besteht aus Florian „Dietpunk“ Bokor, Tina Otten, Marco „Dak1lla“ Geupert, mir und vielen weiteren. Auch erfahrene BPT-Versamm­lungs­leiter sind mit dabei, unter anderem Miriam Seyffarth als Assistenz. (Gesucht werden unter anderem noch Barristas (ist das der Plural?)) Jan Leutert ist nicht mit dabei, da er selbst kandi­diert.

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LMVB der Piraten: Barrie­re­freiheit und Internet für Flücht­linge

Morgen ist mal wieder Landes­mit­glie­der­ver­sammlung. Wieder ist sie in der Universal Hall in der Gotzkow­skystraße 22. Ich freue mich sehr euch morgen zu sehen und bin mir sicher, dass wir einen geilen Vorstand wählen werden. Auf zwei Dinge möchte ich noch hinweisen: 1. Der Integra­ti­onssquad und der Orga-Squad haben ein umfang­reiches Maßnah­men­paket für Barrie­re­freiheit geschnürt, … Mehr lesen

Reise­pläne rund um Ostern

Da ich schon auf Twitter angefragt wurde, ob ich zu bestimmten Veran­stal­tungen kommen kann und wann ich Zeit habe, schreibe ich hier einfach mal ein paar Zeilen zu meinen aktuellen Reise­plänen rund um Ostern. Morgen, am 31. März, fliege ich nach Wien, um dort an der Demons­tration „Farewell Privacy (Protest­marsch gegen VDS)“ teilzu­nehmen. Am Sonntag, … Mehr lesen