Bunde­s­par­teitag 13.1 Neumarkt – Versamm­lungs­ablauf

Ab morgen ist Bunde­s­par­teitag in Neumarkt in der Pfalz. Dieser dient der Aufstellung der Partei in Richtung Bundes­tagswahl, darunter die Komplet­tierung des BuVo-Teams und dem Beschluss eines Wahlpro­gramms. Die wichtigsten Infos findet man hier.

Piraten­par­teitag (Bild: Tobias M. Eckrich – Piratix – CC BY-SA)

Ich habe mich von der Aufstel­lungs­ver­sammlung in Berlin nicht ausrei­chend abschrecken lassen und zugesagt, bei der Versamm­lungs­leitung in Neumarkt zu helfen. Das Team besteht aus Florian „Dietpunk“ Bokor, Tina Otten, Marco „Dak1lla“ Geupert, mir und vielen weiteren. Auch erfahrene BPT-Versamm­lungs­leiter sind mit dabei, unter anderem Miriam Seyffarth als Assistenz. (Gesucht werden unter anderem noch Barristas (ist das der Plural?)) Jan Leutert ist nicht mit dabei, da er selbst kandi­diert.

Bezüglich Tages­ordnung und Geschäfts­ordnung haben wir uns einige Gedanken gemacht. Einen aktuellen Vorschlag für die Geschäfts­ordnung findet man hier (Arbeits­version). Darunter sind viele bereits bekannte aber auch einige neue Elemente, die ich hier noch vorstellen will.
Doch zuerst: Bereits bewährt hat sich der Ablauf der Perso­nen­wahlen. Für die Bundes­vor­standswahl, die für Freitag angesetzt ist, würden wir vorschlagen, nach dem gleichen Prinzip wie in Neumünster 2012 zu verfahren: Unter­stützung von mindestens 20 Piraten notwendig, drei Minuten Zeit für die Vorstellung, bei Mehrheits­willen sechs geloste Fragen, die in je zwei Minuten beant­wortet werden können, danach bei Mehrheits­willen je zehn Minuten freie Befragung usw. Es gilt immer noch die Abwägung zwischen der Chancen­gleichheit und der Effizienz. Zwar hat sich mit dem Bunde­s­par­teitag der AfD, auf dem es fast keine Kandi­da­ten­vor­stel­lungen gab und auch keine Fragen zugelassen wurden, ein inter­essanter Präzen­denzfall ergeben. Doch sollten wir noch restrik­tiver nur vorgehen, wenn es gar nicht anders geht.

Für die Debatte zu Anträgen gibt es einige neue Vorschläge. Da es in Bochum sehr hitzige Diskus­sionen um die Debat­ten­längen zu den einzelnen Anträgen gab, sowie uns die GO-Anträge laufend Zeit gefressen haben, werden wir diesmal einige Ände­rungen vorschlagen:
Bei einer Aussprache zu Anträgen werden zwei Redelisten gebildet, eine Pro und eine Contra den Antrag. Verständ­nis­fragen können vor Beginn der Debatte gestellt werden. Es werden jeweils (wenn vorhanden) 5 Pro- und Contra-Beiträge gehalten. Danach fragt die Versamm­lungs­leitung die Versammlung, ob sie die Debatte weiter­führen möchte. Erkennt die Versamm­lungs­leitung keine klare Mehrheit für ein Ende der Debatte, so werden in jeder Redeliste je 5 weitere Beiträge zugelassen. Dies wird so lange wiederholt werden, bis sich die Redeliste erschöpft hat oder die Versammlung keine weiteren Redebei­träge wünscht. Sofern die Redezeit nicht ander­weitig begrenzt ist, gilt ein Standardwert von 3 Minuten.

Damit man sich nicht zu sehr von langen Schlangen frustrieren lässt, soll gelten: Für jedes Mitglied wird die Anzahl der bisher selbst gehal­tenen Debat­ten­bei­träge, sowie Beiträge zur Kandi­da­ten­be­fragung mit einer Markierung auf der Nein-Stimm­karte vermerkt. (Verständ­nis­fragen, GO-Anträge und entspre­chende Beiträge werden nicht vermerkt.) Die Reihen­folge der Redner­listen sortiert sich nach gehal­tenen Redebei­trägen. Jeder redebe­rech­tigte Teilnehmer der Versammlung hat das Recht sich vor Personen in der Redeschlange einzu­ordnen, die bisher mehr Redebei­träge als er gehalten haben.

Dieses Modell hat den Vorteil, dass die Debatten über­sicht­licher verlaufen und auch ohne ein Extra-Meinungsbild schnell klar ist, wie die Mehrheits­ver­hält­nisse aussehen, sodass die Versammlung häufig auch nach fünf Pro- und fünf Contra-Beiträgen zur Abstimmung kommen wird. Aus Bochum bleibt in Erinnerung, dass der GO-Antrag auf Ende der Debatte nach 15 Redebei­trägen sehr häufig gestellt wurde, aber als sehr aggressiv und willkürlich wahrge­nommen wurde. Diese Abstimmung wird nun automa­tisch und einkal­ku­lierbar vorge­nommen. Und wer sich ärgert, dass er/sie zu häufig nicht dran kam, kann dann bei den weiteren Debatten schneller nach vorne. Das Modell hat sich bei bayeri­schen Partei­tagen bereits bewährt, ist also nicht aus der Luft gegriffen oder ungetestet. Es gibt dazu viele positive Rück­mel­dungen.

Zu der Frage, ob wir uns Zeit sparen können, indem wir gemeinsame Anträge im Paket abstimmen, gab es im Team keinen Konsens. Wir werden daher zwei Vorschläge machen: Einen, in dem das so vorge­sehen ist und einen, der das nicht vorsieht. Für Geschäfts­ord­nungs­an­träge ist vorge­sehen, dass man in der Regel 20 Unter­schriften braucht, um diese einzu­reichen.

Ich freue mich sehr auf einen produk­tiven, fairen, motivie­renden und gesel­ligen Parteitag (ungefähr in dieser Reihen­folge) und darauf, euch alle wieder­zu­sehen!