Ab morgen ist Bundesparteitag in Neumarkt in der Pfalz. Dieser dient der Aufstellung der Partei in Richtung Bundestagswahl, darunter die Komplettierung des BuVo-Teams und dem Beschluss eines Wahlprogramms. Die wichtigsten Infos findet man hier.
Ich habe mich von der Aufstellungsversammlung in Berlin nicht ausreichend abschrecken lassen und zugesagt, bei der Versammlungsleitung in Neumarkt zu helfen. Das Team besteht aus Florian „Dietpunk“ Bokor, Tina Otten, Marco „Dak1lla“ Geupert, mir und vielen weiteren. Auch erfahrene BPT-Versammlungsleiter sind mit dabei, unter anderem Miriam Seyffarth als Assistenz. (Gesucht werden unter anderem noch Barristas (ist das der Plural?)) Jan Leutert ist nicht mit dabei, da er selbst kandidiert.
Bezüglich Tagesordnung und Geschäftsordnung haben wir uns einige Gedanken gemacht. Einen aktuellen Vorschlag für die Geschäftsordnung findet man hier (Arbeitsversion). Darunter sind viele bereits bekannte aber auch einige neue Elemente, die ich hier noch vorstellen will.
Doch zuerst: Bereits bewährt hat sich der Ablauf der Personenwahlen. Für die Bundesvorstandswahl, die für Freitag angesetzt ist, würden wir vorschlagen, nach dem gleichen Prinzip wie in Neumünster 2012 zu verfahren: Unterstützung von mindestens 20 Piraten notwendig, drei Minuten Zeit für die Vorstellung, bei Mehrheitswillen sechs geloste Fragen, die in je zwei Minuten beantwortet werden können, danach bei Mehrheitswillen je zehn Minuten freie Befragung usw. Es gilt immer noch die Abwägung zwischen der Chancengleichheit und der Effizienz. Zwar hat sich mit dem Bundesparteitag der AfD, auf dem es fast keine Kandidatenvorstellungen gab und auch keine Fragen zugelassen wurden, ein interessanter Präzendenzfall ergeben. Doch sollten wir noch restriktiver nur vorgehen, wenn es gar nicht anders geht.
Für die Debatte zu Anträgen gibt es einige neue Vorschläge. Da es in Bochum sehr hitzige Diskussionen um die Debattenlängen zu den einzelnen Anträgen gab, sowie uns die GO-Anträge laufend Zeit gefressen haben, werden wir diesmal einige Änderungen vorschlagen:
Bei einer Aussprache zu Anträgen werden zwei Redelisten gebildet, eine Pro und eine Contra den Antrag. Verständnisfragen können vor Beginn der Debatte gestellt werden. Es werden jeweils (wenn vorhanden) 5 Pro- und Contra-Beiträge gehalten. Danach fragt die Versammlungsleitung die Versammlung, ob sie die Debatte weiterführen möchte. Erkennt die Versammlungsleitung keine klare Mehrheit für ein Ende der Debatte, so werden in jeder Redeliste je 5 weitere Beiträge zugelassen. Dies wird so lange wiederholt werden, bis sich die Redeliste erschöpft hat oder die Versammlung keine weiteren Redebeiträge wünscht. Sofern die Redezeit nicht anderweitig begrenzt ist, gilt ein Standardwert von 3 Minuten.
Damit man sich nicht zu sehr von langen Schlangen frustrieren lässt, soll gelten: Für jedes Mitglied wird die Anzahl der bisher selbst gehaltenen Debattenbeiträge, sowie Beiträge zur Kandidatenbefragung mit einer Markierung auf der Nein-Stimmkarte vermerkt. (Verständnisfragen, GO-Anträge und entsprechende Beiträge werden nicht vermerkt.) Die Reihenfolge der Rednerlisten sortiert sich nach gehaltenen Redebeiträgen. Jeder redeberechtigte Teilnehmer der Versammlung hat das Recht sich vor Personen in der Redeschlange einzuordnen, die bisher mehr Redebeiträge als er gehalten haben.
Dieses Modell hat den Vorteil, dass die Debatten übersichtlicher verlaufen und auch ohne ein Extra-Meinungsbild schnell klar ist, wie die Mehrheitsverhältnisse aussehen, sodass die Versammlung häufig auch nach fünf Pro- und fünf Contra-Beiträgen zur Abstimmung kommen wird. Aus Bochum bleibt in Erinnerung, dass der GO-Antrag auf Ende der Debatte nach 15 Redebeiträgen sehr häufig gestellt wurde, aber als sehr aggressiv und willkürlich wahrgenommen wurde. Diese Abstimmung wird nun automatisch und einkalkulierbar vorgenommen. Und wer sich ärgert, dass er/sie zu häufig nicht dran kam, kann dann bei den weiteren Debatten schneller nach vorne. Das Modell hat sich bei bayerischen Parteitagen bereits bewährt, ist also nicht aus der Luft gegriffen oder ungetestet. Es gibt dazu viele positive Rückmeldungen.
Zu der Frage, ob wir uns Zeit sparen können, indem wir gemeinsame Anträge im Paket abstimmen, gab es im Team keinen Konsens. Wir werden daher zwei Vorschläge machen: Einen, in dem das so vorgesehen ist und einen, der das nicht vorsieht. Für Geschäftsordnungsanträge ist vorgesehen, dass man in der Regel 20 Unterschriften braucht, um diese einzureichen.
Ich freue mich sehr auf einen produktiven, fairen, motivierenden und geselligen Parteitag (ungefähr in dieser Reihenfolge) und darauf, euch alle wiederzusehen!