20.03.2014 – 45. Sitzung
Plenarprotokoll 17/45
Doppelpass jetzt – Optionsregelung schnellstmöglich aufheben!
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1534) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Im Ausschuss für Integration kümmere ich mich um die Anliegen von Migrant*innen in Berlin. Das betrifft ihre politische Repräsentation, das Wahlrecht, andere Gleichstellungsanliegen und die Förderung wichtiger Vereine und Projekte. Außerdem engagiere ich mich gegen Diskriminierung und Rassismus und für eine Willkommenskultur, auch in den Behörden.
20.03.2014 – 45. Sitzung
Plenarprotokoll 17/45
Doppelpass jetzt – Optionsregelung schnellstmöglich aufheben!
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1534) Ticket
06.03.2014 – 44. Sitzung
Plenarprotokoll 17/44
Erste Lesung: Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet (Dreizehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/1481) Ticket
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion vom 26.02.2014 Drucksache 17/1481
Für die morgige Sitzung der BVV Neukölln hat die SPD/CDU-Zählgemeinschaft die Drucksache 0864/XIX „Thanks BomberHarris“ eingebracht. Was das Problem daran ist und wie sie den Rechten durch den Fokus auf die Bombentoten in die Hände spielt, indem sie deren Opfermythos-Narrativ bedient hatte ich schon in diesem Blogpost geschrieben. Die Berliner Piraten haben schon am Sonntag … Mehr lesen
Antrag der Piratenfraktion vom 12.02.2014 Drucksache 17/1457
Die Berliner Integrationsverwaltung leistet in manchen Bereichen wertvolle Arbeit für die Menschen in dieser Stadt. Leider ist seit einiger Zeit der Eindruck entstanden, dass es Dilek Kolat wichtiger ist, imageträchtige Kampagnen auf den Weg zu bringen, die ihre Arbeit in ein schönes Licht rückt, als die Probleme dieser Stadt ernsthaft anzugehen. (Das betrifft natürlich nicht … Mehr lesen
Schriftliche Anfrage vom 06.02.2014 Drucksache 17/13202
16.01.2014 – 41. Sitzung
Plenarprotokoll 17/41
Schluss mit dem Generalverdacht – Aussetzung des Optionszwangs jetzt!
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion (17/1393) Ticket
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion vom 14.01.2014 Drucksache 17/1393