26.05.2016 – 82. Sitzung
Plenarprotokoll 17/82
Willkommensarchitektur für Geflüchtete: schnellere Lösungen durch cleveren Wohnungsbau
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2929) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Schriftliche Anfrage vom 06.06.2016 Drucksache 17/18677
Am Donnerstag, den 26. Mai 2016, im Plenum des Abgeordnetenhaus gehaltene Rede zur Priorität der Piratenfraktion „Kein Mensch ist illegal! Legalisierung von Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus“. Wir sprechen viel über die Situation von Menschen im Asylverfahren oder im Duldungsstatus. Viele Menschen sind aber auch ganz ohne regulären Aufenthaltsstatus hier. Auch diese gehören zur Zuständigkeit des … Mehr lesen
26.05.2016 – 82. Sitzung
Plenarprotokoll 17/82
Willkommensarchitektur für Geflüchtete: schnellere Lösungen durch cleveren Wohnungsbau
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2929) Ticket
26.05.2016 – 82. Sitzung
Plenarprotokoll 17/82
Kein Mensch ist illegal! Legalisierung von Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus
Antrag der Piratenfraktion (17/2931) Ticket
Am Donnerstag, den 26. Mai 2016, im Plenum des Abgeordnetenhaus gehaltene Rede zur Aktuellen Stunde zu Integrations- und Flüchtlingspolitik im Land Berlin. Am Dienstag, dem 24. Mai 2016, hat der Senat den sogenannten Masterplan Integration und Sicherheit beschlossen, bestehend aus sieben Stationen der Integration auf 84 Seiten. Beim Lesen des Papiers entsteht der Eindruck, als … Mehr lesen
Antrag der Piratenfraktion vom 18.05.2016 Drucksache 17/2931
Schriftliche Anfrage vom 03.05.2016, mit Martin Delius Drucksache 17/18509
Schriftliche Anfrage vom 19.04.2016 Drucksache 17/18447
Schriftliche Anfrage vom 18.04.2016, mit Christopher Lauer Drucksache 17/18445
14.04.2016 – 79. Sitzung
Plenarprotokoll 17/79
Fragestunde: Wie bewertet der Senat die Bemängelung durch den Rechnungshof?