„Piraten droht klaffende Lücke im Parteiprogramm“ titelt Welt Online am Sonntag. Das klingt ja beunruhigend. Was war denn da geschehen? Nun…gestern hatte in Berlin-Moabit die Berlin-Brandenburger Antragskonferenz, einer von mehreren regionalen Diskussionsrunden, zur Vorbereitung des Bundesparteitags in Bochum am 24./25. November stattgefunden. Unter anderem war dort auch über die zur Wahl stehenden Anträge aus dem Bereich Wirtschaftspolitik gesprochen worden. Nun war auf dem Podium großes Einvernehmen darüber hergestellt worden, dass man eigentlich gerne noch mehr Zeit hätte, um die momentan existierenden Anträge gemeinsam zu verbessern und noch einmal neu durchs LiquidFeedback zu schicken, um sie dann erst 2013 zu behandeln. Über diese Variante dreht sich Bewarders Artikel. Das sieht nun nach einem ziemlichen Dilemma aus: Entweder 1. die Piraten werden im November nichts zum Thema Wirtschaft beschließen, was der Partei mediale Angriffsfläche bietet, 2. die Partei beschließt Jan Hemmes Antrag, was nach einem faulen Kompromiss aussieht, da ja selbst der Autor gesagt hat, dass er eigentlich noch mehr Zeit bräuchte oder 3. es wird ein anderer Antrag angenommen. Die dritte Variante ist nicht so wahrscheinlich, da der Antrag von Jan am meisten Zustimmung im LiquidFeedback hatte. Wie sollte die Partei nun vorgehen, was sind die Optionen und die Konsequenzen? Ohne kurze Vorgeschichte lässt sich das wohl nicht verstehen.
Können die Piraten Wirtschaft?
2006 war die Piratenpartei mit einem Minimalprogramm gegründet worden, mit dem sie im Wesentlichen auch zur Bundestagswahl 2009 antrat. In der Folge verbreiterte sich das Grundsatzprogramm (hier in übersichtlicher Auflistung) in wichtigen Aspekten, noch nicht allerdings in den Bereich Wirtschaftspolitik hinein. Dies wurde bisher immer wieder kritisiert, vom politischen Gegner, aber vor allem aus dem Medienbereich.
