Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, insbesondere Fabio Reinhardt & Susanne Graf, möchten mit Verordneten der Piratenfraktionen der BVVen in Berlin und sonstigen Interessierten einen Fragenkatalog für den Unterausschuss Bezirke, zum Thema Hilfen zur Erziehung erstellen. Alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses können bis zum 1. August einen Fragenkatalog bei der Senatsverwaltung zum Thema HZE einzureichen, diese Fragen werden voraussichtlich in der Sitzung des Unterausschusses Bezirke im Oktober 2014 behandelt werden. Wir möchten zusammen mit den BVV-Verordneten der Piratenfraktionen der BVVs und interessierten Piraten diesen Fragenkatalog erarbeiten, daher möchten wir euch zu einem Treffen einladen, in dem wir erste Punkte besprechen können, es wird wahrscheinlich ein Folgetreffen erforderlich sein.
- Wann: am Donnerstag, den 12.06.2014, 18.00 Uhr
- Wo: im Abgeordnetenhaus Raum 117, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
- Was: zu einem Informationsabend mit anschließender Diskussion zum Thema Hilfen zur Erziehung (HzE) treffen. Zu Beginn des Vernetzungstreffens werden wir eine kurze Einführung in das Thema Hilfen zur Erziehung geben und über den derzeitigen Stand informieren. Unter anderem möchten wir den Sachverhalt aus dem Praxisbezug im Amt und aus Mitarbeitersicht beim Träger und vom Kinderschutzbund darstellen.Hierzu haben wir mehrere Referenten eingeladen und haben bisher eine Zusage von Frau Dr. Novotny vom Kinderschutzzentrum Berlin e.V. erhalten.
Mit unseren Gästen wollen wir anschließend in der Diskussion die Frage erörtern:
Wie sähe ein Jugendamt aus, dass der Autonomie der Bezirke gerecht wird, in dem Mindeststandards zentral vorgegeben werden, die für deren Erfüllung auskömmlich ausgestattet sind?
Hierzu brauchen wir eure Unterstützung:
- Wie wirkt sich – konkret an Beispielen – die Personalausstattung, Personalabbau, das Medianverfahren in den Bezirken auf die Hilfen für Erziehung aus?
- Wie können unter diesen Bedingungen die Aufgaben Kinderschutz und Prävention erfüllt werden bzw. was ist erforderlich um die Pflichtaufgaben zu erfüllen?
- Wie wirken sich Fallsteigerungen konkret aus, in welchem Maße können die Bereiche Beratung und Dokumentation innerhalb des Fallmanagements noch erledigt werden, was bleibt liegen?
Grundlagen für diese Betrachtungen sind:
- Bericht Senatsverwaltung für Finanzen vom 11.04.2014
- Bericht Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, Familie vom 07.03.2014
- Stellungnahme des Ausschuss Bildung, Jugend & Familie vom 15.03.2013
Wir würden uns freuen, wenn aus jeder BVV mindestens ein Verordneter unsere Veranstaltung besucht, wir haben beim Termin darauf geachtet, dass keine Ausschusssitzungen Jugendhilfe und Bezirksverordnetenversammlungen stattfinden. Daher bitten wir euch in eurer Fraktion zu entscheiden, wer an unserem Treffen am 12.06.2014 teilnimmt. Hierzu könnt ihr euch im Doodle eintragen oder ihr schreibt mir direkt eine Rückmail, dann trage ich euch als Teilnehmer ein.