Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Abgeordnetenwatch ist ein tolles Projekt. Allerdings ist es so konzipiert, dass die Fragen auch als Fragen formuliert sein sollen. Geschieht dies nicht und sind Beiträge einfach nur Wortmeldungen oder Erwiderungen, so werden diese oft herausgefiltert, damit sich ein für alle spannender Dialog entwickeln kann. Genau so ging es Lalon Sander, dessen Frage mir persönlich zugestellt … Mehr lesen
Im Berliner Wahlkampf tut sich bereits einiges. In drei Wochen wird bereits das Wahlprogramm unter dem Titel „Mehr Demokratie“ der Piraten beschlossen, kurz danach geht es aber auch schon los mit dem Plakatieren, was die Piraten – im Gegensatz zu den herkömmlichen Parteien – noch selbst und per Hand machen (müssen/dürfen). Nachdem im Februar bereits … Mehr lesen
Die Piratenpartei Berlin ruft auf zur Teilnahme an den Aktionstagen ABOLISH – Abschaffung diskriminierender Flüchtlingsgesetze. Flüchtlinge unterliegen in Deutschland zahlreichen diskriminierenden und repressiven Bestimmungen und Maßnahmen. Zu nennen sind da vor allem das Asylbewerberleistungsgesetz und die bewegungsverhindernden Maßnahmen wie die Residenzpflicht. Täglich setzen sich Flüchtlinge in ganz Deutschland gegen den institutionalisierten Rassismus und die Isolation, … Mehr lesen