24.10.2013 – 37. Sitzung
Plenarprotokoll 17/37
Aktuelle Stunde – Thema der CDU: „Integrations- und Flüchtlingspolitik in Berlin“
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
Kleine Anfrage vom 06.11.2013 Drucksache 17/12819e
Kleine Anfrage vom 06.11.2013 Drucksache 17/12820
Antrag der Piratenfraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2013 Drucksache 17/1273
Kleine Anfrage vom 05.11.2013, mit Simon Kowalewski Drucksache 17/12804
Antrag der Piratenfraktion vom 25.10.2013 Drucksache 17/1258
24.10.2013 – 37. Sitzung
Plenarprotokoll 17/37
Aktuelle Stunde – Thema der CDU: „Integrations- und Flüchtlingspolitik in Berlin“
Nicht behandelte Mündliche Anfrage in der 37. Plenarsitzung am 24.10.2013 Drucksache 17/03718
Kleine Anfrage vom 23.10.2013 Drucksache 17/12742