Kandi­datur zum Frakti­ons­vorsitz

Nachdem bereits Martin Delius und Heiko Herberg angekündigt haben, für Positionen im Frakti­ons­vor­stand zu kandi­dieren, auch von mir: Ich kandi­diere am 20. Mai für das Amt des Frakti­ons­vor­sit­zenden.

In den vergan­genen Monaten lag die Berliner Piraten­partei in den Umfragen konstant bei 4%, im Lichte der Europawahl aktuell bei 5%. Das ist mehr als im Bundes­durch­schnitt. Aber es ist nicht genug, um 2016 sicher die Wiederwahl ins Abgeord­ne­tenhaus zu schaffen.

Dazu braucht es die nächsten Jahre eine sichtbare und schlag­kräftige Fraktion. Ich möchte als Frakti­ons­vor­sit­zender aktiv daran mitwirken, dass wir Piraten auch nach 2016 eine parla­men­ta­rische Vertretung im AGH haben, die unsere Themen und Ziele voran bringen kann.

Angesichts der vergleichs­weise hohen Berliner Umfra­ge­er­geb­nisse scheinen die Piraten in Berlin gut aufge­stellt zu sein, auch wenn wir arbeits­tech­nisch in den Umfragen jetzt schon wesentlich mehr verdient hätten. In trüge­ri­scher Sicherheit sollten wir uns aber nicht wiegen. Tradi­tionell sind die Umfra­ge­werte der Piraten in Berlin höher als im Rest der Republik, was zu einem großen Teil schlicht demogra­phische Gründe hat. Auch andere eher links verortete Parteien wie Grüne oder Die Linke erreichen in Berlin hohe Ergeb­nisse. Die Mitglieder der Fraktion haben sich in den letzten Jahren intensiv in die verschie­densten Themen einge­ar­beitet, die Arbeit hat sich insgesamt spürbar profes­sio­na­li­siert. Dennoch hat dies bislang nicht dazu geführt, an das 2011er Wahler­gebnis oder zwischen­zeit­liche Umfra­ge­hochs anzuknüpfen. Ein positiver Bunde­strend, der uns sicher über die 5% heben könnte, ist nicht in Sicht. Allein mit kompe­tenter Fachpo­litik werden wir 2016 nicht punkten können, so wichtig diese für den parla­men­ta­ri­schen Alltag auch ist.

Vernetzung und Koope­ration

Einigen Ansprüchen sind wir bislang noch nicht ausrei­chend gerecht geworden. Die Einbindung der Berliner Piraten findet zu wenig statt. Das liegt natürlich zum Teil auch an einem gewissen Motiva­ti­ons­mangel, der sich in der Partei breit gemacht hat, aber auch als Fraktion sind wir in der Verant­wortung, Betei­li­gungs­an­gebote zu schaffen und vorhandene Möglich­keiten ernst zu nehmen. Die kürzlich beschlossene SMV sollten wir als Chance für mehr Mitglie­der­be­tei­ligung nutzen. Auf Seiten der Fraktion sollten wir daher aktiv daran mitwirken, gleich zu Beginn Initia­tiven und Themen einzu­bringen sowie Feedback in die Frakti­ons­arbeit einfließen zu lassen.

Auch die Vernetzung mit weiteren Initia­tiven und Inter­es­sens­gruppen ist noch ausbau­fähig. Als Fraktion einer Partei, die sich Bürger­be­tei­ligung auf die Segel geschrieben hat, sollten wir auch die Vernetzung mit außer­par­la­men­ta­ri­schen Gruppen voran­treiben. Nicht nur, um weitere Impulse für unsere politische Arbeit zu bekommen, sondern auch, um durch thema­tische Bünd­nisse gemeinsame Anliegen effek­tiver in die Öffent­lichkeit bringen zu können. Derzeit kriegen große Teile der politi­schen Landschaft nicht intensiv genug mit, was für parla­men­ta­rische Initia­tiven es seitens der Piraten gibt. Daran sollten wir arbeiten. Mit dem Bündnis „5 vor 12“ gegen Alltags­ras­sismus und dem Bündnis „Wahlrecht für Alle“ habe ich bereits gute Erfah­rungen in der Zusam­men­arbeit gemacht.

Auch sonst haben wir noch mehr Potential bei der Darstellung unserer Aktivi­täten, wenn wir es schaffen, mehr als nur Redmine-Oberfläche und regel­mäßige Veröf­fent­li­chung von Presse­mit­tei­lungen zu bieten. Mit der bereits begon­nenen Neustruk­tu­rierung der Öffent­lich­keits­arbeit werden wir hier sicherlich auch mehr Möglich­keiten bekommen, Themen anspre­chend aufzu­be­reiten. Diese Entwicklung möchte ich aktiv unter­stützen.

Priori­sierung und Themen­bün­delung

„Warum sollte ich Piraten wählen?“ – diese Frage sollte 2016 einfach beant­wortbar sein. Dafür brauchen wir eine pointierte Außen­dar­stellung von Piraten­po­litik. Dazu braucht es eine AGH-Fraktion, die sichtbar und zugespitzt inhaltlich liefert. Es muss aktiv nach außen kommu­ni­ziert werden, woran die Fraktion arbeitet und welche Schwer­punkte sie sich gibt. Ich verweise dazu auch auf die von Martin vorge­legte Zuspitzung „Infor­ma­ti­ons­freiheit, Mitbe­stimmung und Teilhabe aller in und an der Stadt­ge­sell­schaft“.

Bereits jetzt leisten alle Frakti­ons­mit­glieder die Kommu­ni­kation ihrer Themen nach Außen, die Frakti­ons­vor­sit­zenden stehen dabei aber besonders im Fokus medialer Bericht­er­stattung. Als Vorsit­zender möchte ich gemeinsam abgestimmte Schwer­punkte aktiv nach Außen tragen. Durch meine Tätigkeit als Ausschuss­vor­sit­zender des ITDat habe ich inzwi­schen gute Erfahrung darin, bei inhalt­lichen Fragen meine eigenen Über­zeu­gungen zurück zu stellen und eine moderie­rende Position einzu­nehmen.

Die Frakti­ons­vor­sit­zenden sollten besten­falls zu allen Themen­be­reichen grob sprech­fähig sein. Dazu will ich beitragen, indem ich innerhalb der Fraktion andere bei ihren Projekten unter­stütze, Schwer­punkte der Partei bearbeite und brennende Themen in der Stadt intensiv beobachte. Das fällt mir auch dadurch entspre­chend leichter, dass ich über den Haupt- und den Bezirks­aus­schuss schon in so gut allen inhalt­lichen Bereichen „zu Gast bin“.

Macht­op­tionen 2016

Wie geht es 2016 nach einem Wieder­einzug weiter? Erneut 5 Jahre Opposi­ti­ons­arbeit? Eine Koope­ration mit anderen Fraktionen? Um als ernst­zu­neh­mender Macht­faktor anerkannt zu werden und damit letztlich auch die Themen und Ziele, wegen der wir alle in die Partei einge­treten sind, umzusetzen, sollten wir uns auch die Option einer Koalition oder einer Duldung offen halten, beispiels­weise mit Grünen und Linken.

Ich habe im laufe der Jahre vertrau­ens­volle Kontakte zu Vertreter*innen der anderen Parteien und Fraktionen aufbauen können und sehe hier viele Anknüp­fungs­punkte für eine inhalt­liche Zusam­men­arbeit, aus der auch mehr werden kann.

Fazit: Bündeln, vernetzen, über­zeugen

Die Legis­la­tur­pe­riode ist nun zur Hälfte vorbei. Wir haben uns als Fraktion stark weiter­ent­wi­ckelt, sind profes­sio­neller und ruhiger geworden. Mit den Abgeord­ne­ten­büros haben wir nun weitere Infra­struktur bekommen, um uns in der Öffent­lichkeit zu präsen­tieren und in direk­teren Kontakt zu Bürge­rinnen und Bürgern zu treten. Als Fraktion sollten wir nun daran arbeiten, unsere Arbeits­schwer­punkte in den Vorder­grund zu rücken und die Vernetzung sowohl mit der Partei­basis als auch mit den anderen Fraktionen voran­zu­treiben. 2011 war unser Wahler­gebnis stark geprägt von einer Hoffnung auf Verän­derung in der politi­schen Landschaft. 2016 sollen die Berliner Wähler*innen erneut aus Über­zeugung Piraten wählen.