26.11.2015 – 72. Sitzung Plenarprotokoll 17/72
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin Hier: Infrastruktur für Flüchtlingsarbeit in den Bezirken unterstützen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2559) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2053) Ticket
08.10.2015 – 70. Sitzung Plenarprotokoll 17/70
Härtefallentscheidungen stärker an humanitären Gesichtspunkten ausrichten
Antrag der Piratenfraktion und der Fraktion Die Linke (17/2463) Ticket
25.06.2015 – 67. Sitzung Plenarprotokoll 17/67
Unwürdige Abschiebepraxis: Konsequenzen aus dem Fall Banu O. ziehen (I)
Sicherung fachärztlicher Standards bei Abschiebungen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2350) Ticket
11.12.2014 – 57. Sitzung Plenarprotokoll 17/57
Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen jetzt!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2010) Ticket
Mindeststandards auf hohem Niveau in allen Berliner Flüchtlingsunterkünften gewährleisten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (17/2005) zum Antrag der Piratenfraktion (17/1413) Ticket
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin Hier: Flüchtlingskinder in Regelschulen!
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2002) Ticket
27.11.2014 – 56. Sitzung Plenarprotokoll 17/56
Keine faulen Scheinlösungen – Gespräche mit den Refugees am Oranienplatz wieder aufnehmen! + Wort halten – Flüchtlinge schützen! + Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen
a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/1946) zum Antrag der Piratenfraktion (17/1539) Ticket
b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/1948) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/1818) Ticket
c) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/1986) zum Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/1850) Ticket
Kita-Offensive I–III: Bedarfsgerechte Kitaversorgung für Flüchtlingskinder + Übertragung von Kita-Grundstücken an die freien Träger der Jugendhilfe + Etablieren eines Berliner Qualitätsdialogs für die Erzieher/-innen-Ausbildung
a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1956) Ticket
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1957) Ticket
c) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1958) Ticket
13.11.2014 – 55. Sitzung Plenarprotokoll 17/55
Keine Vetternwirtschaft auf dem Rücken der Geflüchteten
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion (17/1937) Ticket
02.10.2014 – 53. Sitzung Plenarprotokoll 17/53
Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/1850) Ticket
18.09.2014 – 52. Sitzung Plenarprotokoll 17/52
Sprach- und Integrationskurse auf Imame und islamische Religionslehrer ausdehnen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/1748) zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (17/1186) Ticket
Chancengleichheit – auch bei der psychosozialen Versorgung von Migrantinnen und Migranten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/1747) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0552) Ticket
19.06.2014 – 50. Sitzung Plenarprotokoll 17/50
Versprechen des Senats gegenüber den Flüchtlingen vom Oranienplatz und den Bewohnerinnen und Bewohnern der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule einhalten!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/1701) Ticket
Schiedsverfahren aus dem Schatten holen!
Antrag der Piratenfraktion (17/1698) Ticket
22.05.2014 – 48. Sitzung Plenarprotokoll 17/48
Asylsuchenden und Geduldeten die Teilnahme an Integrationskursen ermöglichen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 7. April 2014 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. Mai 2014 (17/1638) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/1035) Ticket
08.05.2014 – 47. Sitzung Plenarprotokoll 17/47
Zwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR – Jahresbericht 2013 (17/1616) Ticket
Transparente Veröffentlichung im Internet aller Möglichkeiten für die Beantragung von Fördermitteln im Bereich Integration
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (17/1606) Ticket
Keine institutionelle Diskriminierung von Flüchtlingskindern beim Kitabesuch – Beratung und Unterstützung sicherstellen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. April 2014 (17/1592) zum Antrag der Piratenfraktion (17/1258) Ticket
20.03.2014 – 45. Sitzung Plenarprotokoll 17/45
Keine faulen Scheinlösungen – Gespräche mit den Refugees am Oranienplatz wieder aufnehmen!
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion (17/1539) Ticket
13.06.2013 – 33. Sitzung Plenarprotokoll 17/33
Asylsuchenden und Geduldeten die Teilnahme an Integrationskursen ermöglichen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/1035) Ticket
Willkommenskultur umsetzen: Ausländerbehörde wird Einwanderungsbehörde
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0876) Ticket
31.01.2013 – 26. Sitzung Plenarprotokoll 17/26
Für die Stärkung demokratischer Grundrechte und Werte in der EU – auch in Ungarn!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 12. Dezember 2012 (17/0728) Ticket
22.11.2012 – 21. Sitzung Plenarprotokoll 17/21
Faire Asylverfahren für alle – Flughafenverfahren abschaffen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 5. November 2012 (17/0633) Ticket
08.11.2012 – 20. Sitzung Plenarprotokoll 17/20
Bessere Bedingungen für Flüchtlinge
a) Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0587Neu) Ticket I
b) Abschiebehaft abschaffen – Flucht ist kein Verbrechen!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0610) Ticket II
c) Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0611) Ticket III
25.10.2012 – 19. Sitzung Plenarprotokoll 17/19
Aktuelle Stunde – Thema der Fraktion Die LINKE: „Flüchtlingen überall in der Stadt menschenwürdiges Leben garantieren“ Ticket I
in Verbindung mit Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher in die bestehenden Sozialleistungssysteme einbeziehen!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und der Piratenfraktion (17/0579) Ticket II
Illegalisierte in Berlin
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (17/0510) Ticket
13.09.2012 – 17. Sitzung Plenarprotokoll 17/17
Vielfalt durch Einbürgerung stärken – zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus ausrichten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 23. August 2012 (17/0485) Ticket
Zweite Lesung: Rolle des Integrationsbeauftragten stärken
im Ablauf nach vorn gezogen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 23. August 2012 (17/0484) Ticket
30.08.2012 – 16. Sitzung Plenarprotokoll 17/16
Integration voranbringen – jetzt!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 7. Juni 2012 (17/0410) Ticket
Faire Asylverfahren für alle – Flughafenverfahren abschaffen
Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/0463) Ticket
14.06.2012 – 15. Sitzung Plenarprotokoll 17/15
Inbetriebnahme des Flughafenasylknastes verhindern!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0377) Ticket
Finanzpolitische Aussprache zum Einzelplan 09
Arbeit, Integration und Frauen Ticket
24.05.2012 – 14. Sitzung Plenarprotokoll 17/14
Achtzehnter Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates (17/0258) Ticket
10.05.2012 – 13. Sitzung Plenarprotokoll 17/13
Vielfalt durch Einbürgerung stärken – zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus ausrichten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD (17/0300) Ticket
22.03.2012 – 11. Sitzung Plenarprotokoll 17/11
Rolle des Integrationsbeauftragten stärken
Antrag der Piratenfraktion (17/0230) Ticket
gemeinsame Beratung mit Integration voranbringen – jetzt!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0202) Ticket
Kein Flughafenknast auf dem Großflughafen BER „Willy Brandt“ und Kein Flughafenknast – nirgendwo!
a) Kein Flughafenknast auf dem Großflughafen BER „Willy Brandt“
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 5. März 2012 (17/0220) Ticket
b) Kein Flughafenknast – nirgendwo!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 5. März 2012 (17/0221)
Mehr Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge – Residenzpflicht abschaffen
Antrag der Fraktion Die Linke (17/0191) Ticket
08.03.2012 – 10. Sitzung Plenarprotokoll 17/10
Aktuelle Stunde – Thema aller Fraktionen: „100 Tage rot-schwarzer Senat.“
Rede mit Christopher Lauer Ticket
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung vom 6. Februar 2012 (17/0155) Ticket
Integration voranbringen – jetzt!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0202) Ticket
23.02.2012 – 9. Sitzung Plenarprotokoll 17/09
Abschiebung nach Syrien sofort stoppen
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (17/0180) Ticket
09.02.2012 – 8. Sitzung Plenarprotokoll 17/08
Kein Flughafenknast
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne
a) Kein Flughafenknast – nirgendwo! (17/101) Ticket
b) Kein Flughafenknast auf dem Großflughafen BER „Willy Brandt“ (17/102) Ticket
12.01.2012 – 6. Sitzung Plenarprotokoll 17/06
Mehr Transparenz – Parlament I / Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0075) Ticket
08.12.2011 – 5. Sitzung Plenarprotokoll 17/05
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0043) Ticket
11.11.2011 – 2. Sitzung Plenarprotokoll 17/02
Große Anfrage der Piratenfraktion (17/0023)
Überwachungssoftware an Berliner Schulen
Vorlage – zur Beschlussfassung (17/0024) Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Errichtung und den Betrieb der Justizvollzugsanstalt Heidering
Erste Lesung
Antrag der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung (17/0009)
Berlin lehnt das Schwarzgeldabkommen mit der Schweiz ab