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Fabio Reinhardt

Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

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Haushaltspolitik

Im Hauptausschuss und im Unterausschuss für die Bezirksfinanzen kämpfe ich für wichtige Investitionen in Verkeht, Bildung, Personal und die soziale und kulturelle Infrastruktur. Sparmaßnahmen müssen sinnvoll, nachvollziehbar und begründet sein. Der Begriff Haushaltsklarheit und -wahrheit muss wieder ernst genommen werden.

Rück­nahme der Strei­chung der Förder­mittel für die Helle­nische Gemeinde zu Berlin durch die Beauf­tragte des Senats von Berlin für Integration und Migration JETZT!

Dring­licher Antrag der Piraten­fraktion vom 07.03.2013 Druck­sache 17/0874

Categories Haushaltspolitik, Integration & MigrationKommentar verfassen

Änderung der Landes­haus­halts­ordnung

13.12.2012 – 22. Sitzung
Plenar­pro­tokoll 17/22

Erste Lesung: Siebtes Gesetz zur Änderung der Landes­haus­halts­ordnung
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (17/0705) Ticket

Categories HaushaltspolitikKommentar verfassen

Kein Perso­nal­bedarf in der Landes­po­li­zei­schule?

Kleine Anfrage vom 03.08.2012 Druck­sache 17/10811

Categories HaushaltspolitikKommentar verfassen
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