13.12.2012 – 22. Sitzung
Plenarprotokoll 17/22
Erste Lesung: Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (17/0705) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Im Hauptausschuss und im Unterausschuss für die Bezirksfinanzen kämpfe ich für wichtige Investitionen in Verkeht, Bildung, Personal und die soziale und kulturelle Infrastruktur. Sparmaßnahmen müssen sinnvoll, nachvollziehbar und begründet sein. Der Begriff Haushaltsklarheit und -wahrheit muss wieder ernst genommen werden.
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion vom 07.03.2013 Drucksache 17/0874
13.12.2012 – 22. Sitzung
Plenarprotokoll 17/22
Erste Lesung: Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU (17/0705) Ticket
Kleine Anfrage vom 03.08.2012 Drucksache 17/10811