08.10.2015 – 70. Sitzung
Plenarprotokoll 17/70
Konzept zur Mobilisierung von zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Hotels und Hostels
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2483) Ticket
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Wer nach Berlin kommt, ist in meinen Augen Berliner*in. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus sind dafür irrelevant. Nicht erst seit meiner Wahl setze ich mich für geflüchtete Menschen in Berlin ein. Das betrifft alle Bereiche von der Unterbringung über die medizinische und rechtliche Situation, faire Asylverfahren, den Kampf für die Abschaffung von Abschiebungen und Abschiebeknästen, Legalisierung und Aufenthaltsrecht. Ausländerebehörde und Landesamt für Gesundheit und Soziales beobachte ich intensiv. Immobilienhaien und dubiosen Betreiberfirmen dürfen sich nicht auf Kosten von Flüchtlingen die Taschen voll scheffeln, sondern muss die Tür gewiesen werden. Wenn Euch Misstände in Unterkünften oder sonstige Auffälligkeiten, die mit meinen Themen zu tun haben, begegnen, sagt mir bitte gleich Bescheid und ich versuche, aktiv zu werden.
08.10.2015 – 70. Sitzung
Plenarprotokoll 17/70
Konzept zur Mobilisierung von zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Hotels und Hostels
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2483) Ticket
08.10.2015 – 70. Sitzung
Plenarprotokoll 17/70
Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2491) zum Antrag der Piratenfraktion (17/2101) Ticket
Schriftliche Anfrage vom 08.10.2015 Drucksache 17/17160
Schriftliche Anfrage vom 07.10.2015 Drucksache 17/17161
24.09.2015 – 69. Sitzung
Plenarprotokoll 17/69
Wohnungen für Geflüchtete sichern – berlinovo in die Pflicht nehmen
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2466) zum Antrag der Piratenfraktion (17/2438) Ticket
24.09.2015 – 69. Sitzung
Plenarprotokoll 17/69
Keine Vetternwirtschaft auf dem Rücken der Geflüchteten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2368) zum Antrag der Piratenfraktion (17/1937) Ticket
Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion vom 24.09.2015 Drucksache 17/2472
Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion vom 23.09.2015 Drucksache 17/2463
Schriftliche Anfrage vom 22.09.2015 Drucksache 17/17077
Schriftliche Anfrage vom 22.09.2015 Drucksache 17/17080