Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Über enigma424 In Flüchtlingsunterkünften in Burbach, Bad Berleburg und Essen in Nordrhein-Westfalen (NRW) wurden Asylsuchende durch Wachleute erniedrigt und misshandelt. Leider waren das keine „Einzelfälle“ – auch wenn NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und der Heimbetreiber versuchen, dies so darstellen. Auch in weiteren Städten ist von Misshandlungsfällen berichtet worden, jüngst in Hamburg. Sind solche Missbrauchsfälle durch die Strukturen … Mehr lesen
In Berlin brennt es mal wieder an allen Ecken und Enden. Das gilt besonders für den Umgang mit Migrant*innen und Flüchtlingen. Die Cuvrybrache wurde unter ominösen Umständen geräumt. Die Bewohner*innen der Gerhart-Hauptmann-Schule werden wohl zu Ende Oktober auf die Straße gesetzt, die Teilnehmer des Oranienplatz-Angebots abgeschoben. Rund um Mindeststandards und den Bau von Flüchtlingsunterkünften gibt … Mehr lesen
Themen in Kontemplation 15 Was war eigentlich los auf der Frankfurter Buchmesse? Was ist Sobooks? Und was macht überhaupt ein Buch aus? Braucht Berlin nun Neuwahlen, oder ist der Regierende Bürgermeister eigentlich unwichtig? Kann die Bürgermeisterpartei (BMP) Berlin retten? Was sollen, können Parteien leisten? Und müssen Politiker*innen Profis sein? Krieg in der Post-Säuglingsstations-Welt Podcast Download: … Mehr lesen
Nur 27 Minuten brauchten Berlins Grüne, um nach Wowereits Rücktritt Neuwahlen für Berlin zu fordern. Etwas später kamen nun auch die Linken dazu. Mir kommt das alles ziemlich komisch vor. Und das nicht, weil ich Neuwahlen ablehne. Im Gegenteil. Ich habe mir die Argumente der Initiative für Neuwahlen in Berlin genau angehört und mich sogar … Mehr lesen
Am 19. und 20. September veranstaltet die Piratenfraktion eine Konferenz unter dem Motto „Demokratische Wirtschaft“ im Abgeordnetenhaus. Auch wenn dort das Thema Commons/Allmende und Beteiligungsprozesse von Unternehmen im Vordergrund stehen soll, werde ich im Rahmen der Vorbereitung auch andere Bereich von Demokratie und Transparenz in Wirtschaftsprozessen unter die Lupe nehmen. Als ersten Schritt habe ich … Mehr lesen
Die bisherigen „Willkomensklassen“ in Berliner Schulen platzen aufgrund der steigenden Schüler_innen derzeit aus allen Nähten. Auch die Isolation der Kinder von den „regulären Schulklassen“ ist immer wieder Thema. Im Zuge des Lehrermangels und einer realistischen Inklusion neu zugewanderter Kinder und Jugendlicher in den Schulunterricht stellt die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus die Frage nach alternativen und nachhaltigeren … Mehr lesen
Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, insbesondere Fabio Reinhardt & Susanne Graf, möchten mit Verordneten der Piratenfraktionen der BVVen in Berlin und sonstigen Interessierten einen Fragenkatalog für den Unterausschuss Bezirke, zum Thema Hilfen zur Erziehung erstellen. Alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses können bis zum 1. August einen Fragenkatalog bei der Senatsverwaltung zum Thema HZE einzureichen, diese Fragen werden … Mehr lesen
Die Zahl rassistischer und rechtsextremer Übergriffe in Berlin nimmt stetig zu. Nach den Zahlen der Opferberatungsstellen wurden im Jahr 2013 in Berlin 185 rechte und rassistische Gewalttaten gemeldet. Das ist eine Steigerung gegenüber 2012 von 33 Prozent. In den jüngsten Tagen kam es zu einigen äußerst bedenklichen Vorfällen. In der Nacht auf Dienstag (27.05.2014) kam … Mehr lesen
Schon 2013 fiel durch die von mir und Oliver Höffinghoff (Drs. 17/12407) sowie die von Marianne Burkert-Eulitz (Drs. 17/11976) auf, dass lediglich 5,81 % der 861 Kinder, die zum Stichtag 2.5.2013 in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlige wohnten, eine Kita besuchten. In 13 Gemeinschaftsunterkünften fand sich zum Stichtag kein Kind, das eine Kita besucht. Auch für Asylbewerberkinder … Mehr lesen
Das frühzeitige Erwerben von Sprachkenntnissen im Zuwanderungsland ist von grundlegender Bedeutung für die Integration. Doch derzeit stehen das Integrationskurssystem und das BAMF-ESF-Programm für berufsbezogenen Deutschunterricht Asylsuchenden und Geduldeten nicht zur Verfügung. Bisher haben Zuwander*innen erst dann ein Recht auf Teilnahme an einem Deutschkurs, wenn sie einen regulären Aufenthaltstitel haben. Asylsuchende und Geduldete sind daher davon ausgenommen … Mehr lesen
