03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenarprotokoll 17/77
Fragestunde: Wann wusste der Senat von Korruption beim LAGeSo?
Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenarprotokoll 17/77
Fragestunde: Wann wusste der Senat von Korruption beim LAGeSo?
18.02.2016 – 76. Sitzung
Plenarprotokoll 17/76
Erneute Asylrechtsverschärfungen ablehnen
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/2721) Ticket
28.01.2016 – 75. Sitzung
Plenarprotokoll 17/75
Neuorganisation der Ausländerbehörde
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2666) zum Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2472) Ticket
28.01.2016 – 75. Sitzung
Plenarprotokoll 17/75
Aktuelle Stunde
„Czaja versagt bei der Flüchtlingsunterbringung, Müller will Tempelhof bebauen und das Ergebnis der Volksabstimmung kassieren – Senat muss endlich Probleme lösen, statt neue zu schaffen“ (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
in Verbindung mit
Gesetz zur Errichtung eines Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten und zur Anpassung betroffener Gesetze
Zweite Lesung: Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2689) zur Vorlage zur Beschlussfassung (17/2620)
hierzu: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2620-1) Ticket
in Verbindung mit
Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Zweite Lesung: Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt und Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2690) zur Vorlage zur Beschlussfassung (17/2583) Ticket
14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenarprotokoll 17/74
Karneval der Kulturen nachhaltig sichern + Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2617) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2062) Ticket
und
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2618) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) Ticket
14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenarprotokoll 17/74
Ferienwohnungen zur dezentralen Unterbringung von Geflüchteten und Menschen in Wohnungsnot nutzen
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke (17/2656) Ticket
10.12.2015 – 73. Sitzung
Plenarprotokoll 17/73
Gesetz zur Errichtung eines Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten und zur Anpassung betroffener Gesetze
Erste Lesung: Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung (17/2620) Ticket
26.11.2015 – 72. Sitzung
Plenarprotokoll 17/72
Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Erste Lesung: Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung (17/2583) Ticket
26.11.2015 – 72. Sitzung
Plenarprotokoll 17/72
Für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in Berlin (Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz)
Erste Lesung: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2574) Ticket
08.10.2015 – 70. Sitzung
Plenarprotokoll 17/70
Konzept zur Mobilisierung von zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Hotels und Hostels
Antrag der Fraktion Die Linke (17/2483) Ticket