Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
08.10.2015 – 70. Sitzung
Plenarprotokoll 17/70
Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2491) zum Antrag der Piratenfraktion (17/2101) Ticket
24.09.2015 – 69. Sitzung
Plenarprotokoll 17/69
Wohnungen für Geflüchtete sichern – berlinovo in die Pflicht nehmen
Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2466) zum Antrag der Piratenfraktion (17/2438) Ticket
24.09.2015 – 69. Sitzung
Plenarprotokoll 17/69
Keine Vetternwirtschaft auf dem Rücken der Geflüchteten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (17/2368) zum Antrag der Piratenfraktion (17/1937) Ticket
10.09.2015 – 68. Sitzung
Plenarprotokoll 17/68
Praxis der rechtswidrigen Vergabe bei Flüchtlingsunterkünften sofort beenden
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (17/2363) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2315) Ticket
10.09.2015 – 68. Sitzung
Plenarprotokoll 17/68
Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Berliner Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (Jahresbericht 2014)
Bericht (17/2410) Ticket
10.09.2015 – 68. Sitzung
Plenarprotokoll 17/68
Aktuelle Stunde
„Berlin hilft den Flüchtlingen: Für ein menschliches, weltoffenes und demokratisches Berlin“ (auf Antrag aller Fraktionen)
in Verbindung mit
Wohnungen für Geflüchtete sichern – berlinovo in die Pflicht nehmen
Dringlicher Antrag der Piratenfraktion (17/2438) Ticket
25.06.2015 – 67. Sitzung
Plenarprotokoll 17/67
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die rechtswidrige Duldungsversagungs- und Rückführungs-Praxis in Fällen von geltend gemachten Abschiebungshindernissen gemäß § 60a Aufenthaltsgesetz, insbesondere Erkrankungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2336) Ticket
in Verbindung mit
Unwürdige Abschiebepraxis: Konsequenzen aus dem Fall Banu O. ziehen (I)
Sicherung fachärztlicher Standards bei Abschiebungen
Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/2350) Ticket
25.06.2015 – 67. Sitzung
Plenarprotokoll 17/67
Vom organisatorischen Chaos ins finanzielle Desaster? Transparenz über den wirtschaftlichen Schaden für das Land Berlin durch Vergabepraxis des LaGeSo herstellen
Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion (17/2362) Ticket
11.06.2015 – 66. Sitzung
Plenarprotokoll 17/66
Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung (17/2275) Ticket
11.06.2015 – 66. Sitzung
Plenarprotokoll 17/66
Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Lesbische, schwule, bi-, transsexuelle, transgender und intersexuelle (lsbtti) Flüchtlinge unterstützen – jetzt!
a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/2283) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke (17/2084) Ticket
gemeinsam mit
Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt 2.0“ (ISV 2.0)
b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/2284) zum Antrag der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion (17/0652) Ticket
sowie
Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)/Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie fortführen und qualifizieren
c) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen (17/2285) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/0294) Ticket