Diese Woche ist in fast allen Gremien des Parlaments und auf allen Kanälen Debatte um das Thema Spreeufer und East Side Gallery. Gestern wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und im Hauptausschuss darüber diskutiert. Heute war es Thema der aktuellen Stunde im Plenum des Parlaments. Ich wurde von mehreren Menschen befragt, was die Position der Piraten dazu ist. Da ist die Antwort leicht, da wir dazu eine klare Position haben und ich zudem selbst am entsprechenden Teil des Wahlprogramms mitgearbeiet habe. Hier ist es:
Auf zu freien Ufern!
Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. Die Nutzung von Uferzonen hat gesamtstädtischen Charakter, es ist allen Bewohnern der Stadt die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung und Information über die Nutzung dieser Flächen zu ermöglichen.