Die Katastrophe von Idomeni – nur die Ehren­amt­lichen verhindern Schlim­meres

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Wer in Thessa­loniki, einer Stadt im Norden Griechen­lands unweit der Grenze zu Mazedonien, aufmerksam durch die Straßen geht, hat gute Chancen, eine der vielen Suppen­küchen zu sehen, die regel­mäßig Essen an Obdachlose verteilen. Selbst­be­wusstsein mag Alexis Tsipras Griechenland mit dem Referendum vom 5. Juli 2015 zurück­ge­geben haben. Aber noch immer leiden viele GriechInnen unter den … Mehr lesen

Antrag im Plenum: Für einen besseren Arbeits­markt­zugang und Arbeits­markt­för­derung für Geflüchtete in Berlin

Bundesagentur für Arbeit

Am 3. März 2016 brachte die Piraten­fraktion im Plenum den Antrag „Für einen besseren Arbeits­markt­zugang und Arbeits­markt­för­derung für Geflüchtete in Berlin“ ein – ein Thema, welches mir schon lange sehr am Herzen liegt und zu dem ich folgende Rede hielt: Um so bedau­er­licher ist es, dass der Antrag von den meisten Kolle­gInnen im Abgeord­ne­tenhaus offen­sichtlich … Mehr lesen

Stadt­teil­mütter – ein Weg in gesicherte Beschäf­tigung

03.03.2016 – 77. Sitzung
Plenar­pro­tokoll 17/77

Stadt­teil­mütter – ein Weg in gesicherte Beschäf­tigung II Sicherung und Entwicklung der Arbeit von Stadt­teil­müttern/Integra­ti­ons­lotsen/innen in Berlin
Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Beruf­liche Bildung und Frauen und Beschluss­emp­fehlung des Haupt­aus­schusses (17/2731) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2334) Ticket


Chaos in der Flücht­lings­po­litik: Geset­zes­än­de­rungen zum Tempel­hofer Feld und zur Einrichtung eines Landesamts für Flücht­lings­an­ge­le­gen­heiten

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Nachdem Anfang Januar versprochen worden war, dass sich die Situation am LAGeSo und in den Unter­künften in abseh­barer Zeit bessern wird, häuften sich bald die Negativ­nach­richten: Die Schlangen am LAGeSo wurden nicht kürzer. Daraus resul­tierend kam es zu Problemen in den Gemein­schafts­un­ter­künften. Geflüchtete mussten und müssen dort Hunger leiden, weil sie nach tagelangem Warten das … Mehr lesen

Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen

14.01.2016 – 74. Sitzung
Plenar­pro­tokoll 17/74

Karneval der Kulturen nachhaltig sichern + Karneval der Kulturen retten und neu aufstellen
Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Beruf­liche Bildung und Frauen und Beschluss­emp­fehlung des Haupt­aus­schusses (17/2617) zum Antrag der Fraktion Die Linke (17/2062) Ticket

und

Beschluss­emp­fehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Beruf­liche Bildung und Frauen und Beschluss­emp­fehlung des Haupt­aus­schusses (17/2618) zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) Ticket

Obergrenzen, my ass – Eine kleine Begriffs­klärung zu Kontin­genten, Resett­lement und Obergrenzen

Geflüchtete syrische Kurden überqueren die syrisch-türkische Grenze nahe der Stadt Kobane. UNHCR / I. Prickett

Derzeit wird viel über Begriffe wie Kontin­gente, Obergrenzen und Resett­lement gesprochen und gestritten. Dabei ist vielen Menschen, auch Politiker*innen, offen­sichtlich nicht klar, was diese Begriffe genau bedeuten. Es fällt insbe­sondere auf, dass der Begriff des Kontin­gents immer häufiger mit einer Obergrenze an Geflüch­teten gleich­ge­setzt wird – dabei hat das eine nichts mit dem anderen zu … Mehr lesen