Meine erste parla­men­ta­rische Rede

Heute fand die konsti­tu­ie­rende Sitzung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. Neben vielen harmo­ni­schen Punkten fand auch eine Abstimmung über die neue (alte) Geschäfts­ordnung des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses statt. In der Fraktion herrschte unter­schied­liche Meinung (ab Z.68) über die Notwen­digkeit, Unzufrie­denheit über Teile der Geschäfts­ordnung in der konsti­tu­ie­renden Sitzung zu thema­ti­sieren. Einige von uns entschieden sich, Ände­rungs­an­träge auszu­ar­beiten und einzu­reichen (siehe hier). Die verschie­denen Auffas­sungen führten letzt­endlich auch zu Zustimmung, Ablehnung und Enthal­tungen in der Abstimmung über die zu beschließende Geschäfts­ordnung seitens der Fraktion. Die Reden von Pavel Mayer und mir gibt es bereits auf Youtube. Ich habe das Plenar­pro­tokoll meiner Rede dazu gestellt.

Mehr lesen

Vom Unter­schriften Sammeln und Wähler­kontakt

Das Unter­stützer-Unter­schriften sammeln ist vorbei. Die Hürde für die Wahlzu­lassung, die nur für die kleinen Parteien gilt, ist vorau­sichtlich über­wunden. Vielen Dank an alle, die für mich und die anderen Piraten Unter­schriften gesammelt haben. Sieht so aus, als wäre mein Wahlkreis durch. Ganz sicher ist es natürlich noch nicht. Am 21.7. ist die Versammlung, auf … Mehr lesen